Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1 Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2 Bockenheim, Kuhwald, Westend3 Nordend4 Bornheim, Ostend5 Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6 Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7 Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8 Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9 Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10 Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11 Fechenheim, Riederwald, Seckbach12 Kalbach-Riedberg13 Nieder-Erlenbach14 Harheim15 Nieder-Eschbach16 Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Verwaltungshaushalt 1997 EP 5 - Gesundheit, Sport, Erholung UA 5450 - Drogenreferat HSt 7065 ff. - Zuwendungen für Maßnahmen der Drogenhilfe

Vorlagentyp: ESPD
2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Schielestraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 05.12.2025.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Schielestraße per E-Mail

Begründung

Der Wegfall der Wochenendsubstitution im Kontaktladen FriedA rechtfertigt die Kürzung des Ansatzes der Haushaltsstelle um 26.650.- DM, weil die Betreuung der Substituierten durch das Stadtgesundheitsamt wahrgenommen wird. Mit der Kürzung der Haushaltstellen 706523 und 706524 um zusammen 97.000.- DM und der Zuweisung dieses Betrages zur Haushaltsstelle 706507 wird deutlich gemacht, daß Magistrat und Stadtverordnetenversammlung im Bereich der Drogenhilfemaßnahmen einen wesentlichen Schwerpunkt bei der Prävention setzen. Die zusätzlich zugewiesene Summe in Höhe von 97.000.- DM ist als nachhaltige Förderung einer umfassenden Präventionsarbeit zu verstehen, die nicht ausschließlich durch den VAE erfolgen muß. Teile des Zuschußbetrages können auch anderen Trägern für Präventionsarbeit zugewiesen werden. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Gesundheitsausschuss Versandpaket: 08.11.1996 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Gesundheitsausschusses am 03.12.1996, TO I, TOP 12 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 1124 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD und GRÜNE (= Annahme vornehaltlich Haupt- und Finanzausschuß mit Ausnahme HSt. 706515, hier: Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) gegen CDU (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Ablehnung) 37. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.12.1996, TO I, TOP 54 .44 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 1124 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß bei der Haushaltsstelle 706515 der Ansatz 75.000 DM beträgt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Inhalt

Etatantrag vom 04.11.1996, E 1124

Betreff: Verwaltungshaushalt 1997 EP 5 - Gesundheit, Sport, Erholung UA 5450 - Drogenreferat HSt 7065 ff. - Zuwendungen für Maßnahmen der Drogenhilfe Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 175 vom 30.08.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1997, Investitionsprogramm 1997-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.1996, § 7291, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 7291 vom 12.12.1996 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die in Unterabschnitt 5450, Haushaltstelle 7065, veranschlagte Summe von 9.200.630.- DM wird um 26.650.- DM auf 9.173.980.- DM gekürzt und auf die einzelnen Zuschußempfänger wie folgt verteilt: 706501 Krisenzentrum Café Fix 2.534.000.- 706502 Beratungsstelle Nord 299.000.- 706503 Beratungsstelle Kassandra 266.000.- 706504 Beratungsstelle Höchst 295.000.- 706505 Projekt Arbeit 118.000.- 706506 Psychoszoziale Betreuung methadongestützte Drogenhilfe Moselstraße 75.000.- 706507 Fachstelle Prävention 192.000.- 706510 Drogennotdienst Elbestraße 625.000.- 706511 Beratungsstelle Sachsenhausen 297.000.- 706512 Beratungsstelle Am Merianplatz 263.000.- 706513 Bildungszentrum Hermann Hesse 179.000.- 706514 Drogenhilfezentrum Bleichstraße 656.000.- 706515 Psychosoziale Betreuung methadongestütze Drogenhilfe Elbestraße 49.000.- 706520 Kontaktladen FriedA 473.350.- 706521 Druckraum Moselstraße 44 891.000.- 706522 Druckraum Schielestraße 228.000.- 706523 Projekt Lichtblick 45.000.- 706524 Projekt Arbeit, Technik und Kultur 0.- 706530 Krisenzentrum La Strada 917.000.- 706531 Frauenberatungsstelle 209.000.- 706532 Frauen-Therapieeinrichtung Camille 75.000.- 706533 Drogen-Notruf 94.000.- 706534 Wohn- und Lebensprojekt fürt AIDS-kranke Drogenabhängige 100.000.- 706535 Selbsthilfe im Taunus 26.000.- 706536 Ombudsstelle 45.360.- 706537 Institutsambulanz Schielestraße 75.000.- 706595 Krisenintervention 0.- 706598 Sonstige Maßnahmen 147.270 706599 Dropgenberatungsstelle Bockenheim 0.- SUMME 9.173.980.-

Begründung: Der Wegfall der Wochenendsubstitution im Kontaktladen FriedA rechtfertigt die Kürzung des Ansatzes der Haushaltsstelle um 26.650.- DM, weil die Betreuung der Substituierten durch das Stadtgesundheitsamt wahrgenommen wird. Mit der Kürzung der Haushaltstellen 706523 und 706524 um zusammen 97.000.- DM und der Zuweisung dieses Betrages zur Haushaltsstelle 706507 wird deutlich gemacht, daß Magistrat und Stadtverordnetenversammlung im Bereich der Drogenhilfemaßnahmen einen wesentlichen Schwerpunkt bei der Prävention setzen. Die zusätzlich zugewiesene Summe in Höhe von 97.000.- DM ist als nachhaltige Förderung einer umfassenden Präventionsarbeit zu verstehen, die nicht ausschließlich durch den VAE erfolgen muß. Teile des Zuschußbetrages können auch anderen Trägern für Präventionsarbeit zugewiesen werden. Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Gesundheitsausschuss Versandpaket: 08.11.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. November 1996 brachte SPD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 10.12.1996 im Haupt- und Finanzausschusses angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Gesundheitsausschusses
Sitzung 38 · 03.12.1996
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage E 1124 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
REP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE (= Annahme vornehaltlich Haupt- und Finanzausschuß mit Ausnahme HSt. 706515, hier: Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) gegen CDU (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 37 · 10.12.1996
TO I, TOP 54
Angenommen
Der Vorlage E 1124 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß bei der Haushaltsstelle 706515 der Ansatz 75.000 DM beträgt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung