Vermögenshaushalt 1997 EP 4 - Soziale Sicherung UA 4641 - Kindertagesstätten UA 4609 - Einrichtungen der Jugendarbeit freier Träger Jugendtreff Ginnheim/Housing-Areas
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Neues zu Stefan-Zweig-Straße per E-MailBegründung
Mit der Beschlußfassung zum Haushalt 1996 wurde beschlossen, daß im Bereich der ehemaligen Housing-Areas Platenstraße ein kleiner dezentraler Jugendtreff eingerichtet werden soll. Zwischenzeitlich wurde neben der Kindertagesstätte 136, Stefan-Zweig-Straße, ein entsprechend geeignetes Grundstück gefunden. Auf der Fläche in der Größe von ca. 1800 qm soll in Kürze in Containerbauweise ein Jugendtreff entstehen, entsprechende Bauanträge wurden gestellt. Das Grundstück befindet sich zur Zeit noch in der Verfügung des Stadtschulamtes, es wurde im Jahr 1996 durch das Liegenschaftsamt erworben. Da auf dem Grundstück mit Zustimmung des Stadtschulamtes ein Jugendtreff entsteht, ist eine Übertragung der Fläche an das Dezernat Jugend und Soziales zur Vermeidung unnötigen Verwaltungsaufwandes sinnvoll. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Jugend- und Sozialausschuss Schulausschuss Versandpaket: 08.11.1996 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Jugend- und Sozialausschusses am 02.12.1996, TO I, TOP 29 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 1116 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des Schulausschusses am 02.12.1996, TO I, TOP 25 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 1116 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Etatantrag vom 04.11.1996, E 1116
Betreff: Vermögenshaushalt 1997 EP 4 - Soziale Sicherung UA 4641 - Kindertagesstätten UA 4609 - Einrichtungen der Jugendarbeit freier Träger Jugendtreff Ginnheim/Housing-Areas Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 175 vom 30.08.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1997, Investitionsprogramm 1997-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.1996, § 7291, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 7291 vom 12.12.1996 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das für den Jugendtreff Stefan-Zweig-Straße benötige Grundstück wird vom Stadtschulamt ( UA 4641 - Kindertagesstätten) an das Jugendamt ( UA 4609 - Einrichtungen der Jugendarbeit freier Träger) übertragen. Die hierfür notwendigen Mittel sind zu etatisieren.
Begründung: Mit der Beschlußfassung zum Haushalt 1996 wurde beschlossen, daß im Bereich der ehemaligen Housing-Areas Platenstraße ein kleiner dezentraler Jugendtreff eingerichtet werden soll. Zwischenzeitlich wurde neben der Kindertagesstätte 136, Stefan-Zweig-Straße, ein entsprechend geeignetes Grundstück gefunden. Auf der Fläche in der Größe von ca. 1800 qm soll in Kürze in Containerbauweise ein Jugendtreff entstehen, entsprechende Bauanträge wurden gestellt. Das Grundstück befindet sich zur Zeit noch in der Verfügung des Stadtschulamtes, es wurde im Jahr 1996 durch das Liegenschaftsamt erworben. Da auf dem Grundstück mit Zustimmung des Stadtschulamtes ein Jugendtreff entsteht, ist eine Übertragung der Fläche an das Dezernat Jugend und Soziales zur Vermeidung unnötigen Verwaltungsaufwandes sinnvoll. Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ausschüsse: Jugend- und Sozialausschuss Schulausschuss Versandpaket: 08.11.1996
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 4. November 1996 brachte SPD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.12.1996 im Schulausschusses angenommen.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme