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Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Umbau der Konstablerwache auf bessere Zeiten verschieben

Vorlagentyp: EPDS
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Über den Umbau der Konstablerwache soll erst dann beraten und beschlossen werden, wenn der Verwaltungshaushalt unserer Stadt, einschließlich der Zuführungen zum Vermögenshaushalt, in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen ist. Antragstellende Fraktion: PDS Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Zuständige Ortsbeiräte: 1 Versandpaket: 18.12.2003 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 1 am 13.01.2004, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage E 1115 wird abgelehnt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 19.01.2004, TO I, TOP 5 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage E 1115 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Inhalt

Etatantrag vom 11.12.2003, E 1115

Betreff:

Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Umbau der Konstablerwache auf bessere Zeiten verschieben

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 157 vom 10.10.2003, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2004, Investitionsprogramm 2004 bis 2007 Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2007. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2004, § 6705, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die im Haushalt eingestellten Planungsmittel in Höhe von 1.250.000 Euro werden ersatzlos gestrichen.

Begründung:

Über den Umbau der Konstablerwache soll erst dann beraten und beschlossen werden, wenn der Verwaltungshaushalt unserer Stadt, einschließlich der Zuführungen zum Vermögenshaushalt, in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen ist.

Antragstellende Fraktion: PDSZuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Zuständige Ortsbeiräte: 1 Versandpaket: 18.12.2003

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 11. Dezember 2003 brachte PDS diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 19.01.2004 im Ausschusses für Planen und Bauen abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 27 · 13.01.2004
TO I, TOP 15
Abgelehnt
Die Vorlage E 1115 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 28 · 19.01.2004
TO I, TOP 5
Abgelehnt
Die Vorlage E 1115 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
REPFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

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