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Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.02 Medizinische Dienste Förderung

Vorlagentyp: EGRÜNESPDFDPVolt
2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, dass Maisha e. V. im Haushaltsplan 2024/25 mit 20.000 Euro unterstützt wird, um die Lebensumstände afrikanischer Frauen in Deutschland zu verbessern. Das Projekt zielt darauf ab, Gewalt an geflüchteten Frauen und Mädchen zu thematisieren und Hilfen auszubauen.

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für Maisha e. V. werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 20.000 Euro eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in dem Haushaltsjahr 2024 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.

Begründung

Maisha e. V. (das Leben) ist ein gemeinnütziger eingetragener Verein und eine Selbsthilfeorganisation für afrikanische Frauen in Deutschland. Ziel des Vereins ist die Verbesserung der Lebensumstände afrikanischer Frauen in Deutschland. Maisha e. V. ist eine Beratungsstelle und unterstützt afrikanische Frauen und ihre Familien in Krisensituationen, im Umgang mit deutschen Behörden und Institutionen. Der Verein befasst sich mit Themen wie Integration, Kindererziehung, Gesundheitsaufklärung, Finanzplanung, Karriere und psychologischen Problemen. Geleitet wird der Verein von Virginia Wangare Greiner. In dem Projekt 'Unser Körper gehört uns - Auswirkungen von FGM auf die Gesundheit von Mädchen auf der Flucht' soll Gewalt an geflüchteten Frauen und Mädchen stärker thematisiert werden, um damit eine Sensibilisierung in der Gesellschaft zu schaffen. Zudem sollten die bestehenden Hilfen für die von Gewalt betroffenen Frauen und Mädchen bekannt gemacht, erweitert und nach den Bedürfnissen der Frauen und Mädchen angepasst werden. Das Empowerment von Frauen und Mädchen soll vorangebracht werden, damit sie ein selbstbestimmtes Leben führen können. Das Projekt wird von Virginia Wangare Greiner und Eden Berhe geleitet und soll in Form von Beratungen und der Ausrichtung einer Konferenz zu diesem Thema durchgeführt werden. Erwartet werden ca. 60 bis 200 Mädchen und junge Frauen im Alter von 16 bis 45 Jahren. Wie spielen mehrfach benachteiligte Mädchen im Projekt eine entscheidende Rolle? Die Zielgruppe sind interessierte und von Gewalt betroffene Mädchen, die Hilfe bei Maisha suchen sowie insbesondere afrikanische Migrantinnen, die im Zugang zu Hilfen aufgrund teils unsicherem Aufenthaltsstatus oder fehlender Krankenversicherung benachteiligt sind. Dieses Projekt soll über Haushaltsmittel in Höhe von 20.000 Euro im Jahr 2024 unterstützt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Juni 2024 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.07.2024 im Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 28 · 27.06.2024
TO I, TOP 48
Angenommen
Der Vorlage E 109 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und AfD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) BFF-BIG (= Ablehnung)

Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 28 · 04.07.2024
TO I, TOP 35
Angenommen
Der Vorlage E 109 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUBFF-BIGAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF (= Annahme)

Mitdiskutieren

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