Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umwidmung der Planungsmittel für den Mainufertunnel
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Untermainbrücke — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 27.10.2026.
- Toiletten am Mainufer: Wohnhöfe der Altstadt entlasten27.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Aufwertung des Umfelds der Untermainbrücke und Schutz der historischen Bausubstanz14.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Café in der Kaimauer am Main28.11.2025 · EA (Etatanregung Ortsbeirat)
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Neues zu Untermainbrücke per E-MailBegründung
Frankfurt braucht kein Parkhaus unter dem Main, also auch keine Zufahrt dafür, und der Tunnel wäre der Anfang.
Inhalt
Etatantrag vom 24.01.2008, E 108
Betreff:
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umwidmung der Planungsmittel für den Mainufertunnel
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die für die Planung eines Tunnels zwischen Alter Brücke und Untermainbrücke/ nördliche Mainuferstraße eingestellten Mittel werden umgewidmet. Statt eines aberwitzigen und teuren Tunnels sollen die Planungsmittel eingesetzt werden, um
a) eine Sperrung der nördlichen Mainuferstraße und ein weiträumiges Umfahrungskonzept zu entwickeln, und
b) ein Gestaltungskonzept für eine Promenade auf diesem Straßenabschnitt auszuarbeiten.
Begründung:
Frankfurt braucht kein Parkhaus unter dem Main, also auch keine Zufahrt dafür, und der Tunnel wäre der Anfang.
Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 29.01.2008
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 24. Januar 2008 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 19.02.2008 im Verkehrsausschusses abgelehnt.
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE. und E.L. gegen CDU und FDP (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (=Annahme im Rahmen E 51) sowie LINKE. und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)