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Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.2 Verwendung Stellplatzablöse Die Tiefgarage Goethe-/Rathenauplatz benötigt keine Deckenverstärkung

Vorlagentyp: EFAG
2 SitzungenAbgelehnt
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Begründung

Die Debatte um die Neugestaltung des Goethe-/Rathenauplatzes im Sommer 2003 hatte zum Ergebnis, dass eine Bebauung dieses Platzes in dieser Legislaturperiode keine Mehr-heit in der Stadtverordnetenversammlung finden wird. Somit macht es wenig Sinn, Mittel für eine Deckenverstärkung (angedacht sind 1,3 Millio-nen Euro) in den Haushalt einzustellen. Auch zu einem späteren Zeitpunkt erscheint eine Bebauung dieses Platzareals als äußerst unwahrscheinlich. Antragstellende Fraktion: FAG Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: 1 Versandpaket: 18.12.2003 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 1 am 13.01.2004, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage E 1081 wird abgelehnt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.01.2004, TO I, TOP 27 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage E 1081 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) PDS (= Enthaltung)

Inhalt

Etatantrag vom 12.12.2003, E 1081

Betreff:

Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.2 Verwendung Stellplatzablöse Die Tiefgarage Goethe-/Rathenauplatz benötigt keine Deckenverstärkung

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 157 vom 10.10.2003, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2004, Investitionsprogramm 2004 bis 2007 Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2007. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2004, § 6705, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Haushalt 2004 werden keine Mittel für eine Deckenverstärkung im Zuge des Baus der Tiefgarage Goetheplatz/Rathenauplatz bereitgestellt.

Begründung:

Die Debatte um die Neugestaltung des Goethe-/Rathenauplatzes im Sommer 2003 hatte zum Ergebnis, dass eine Bebauung dieses Platzes in dieser Legislaturperiode keine Mehr-heit in der Stadtverordnetenversammlung finden wird.

Somit macht es wenig Sinn, Mittel für eine Deckenverstärkung (angedacht sind 1,3 Millio-nen Euro) in den Haushalt einzustellen. Auch zu einem späteren Zeitpunkt erscheint eine Bebauung dieses Platzareals als äußerst unwahrscheinlich.

Antragstellende Fraktion: FAGZuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: 1 Versandpaket: 18.12.2003

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. Dezember 2003 brachte FAG diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 20.01.2004 im Verkehrsausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16 Nahverkehr und ÖPNV

Ausgaben 2025: 311 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 27 · 13.01.2004
TO I, TOP 15
Abgelehnt
Die Vorlage E 1081 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 27 · 20.01.2004
TO I, TOP 27
Abgelehnt
Die Vorlage E 1081 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGREPBFFÖkoLinX-ARLE.l
Enthaltung:
PDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) PDS (= Enthaltung)

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