Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.2 Verwendung Stellplatzablöse Die Tiefgarage Goethe-/Rathenauplatz benötigt keine Deckenverstärkung
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Neues zu Goetheplatz per E-MailBegründung
Die Debatte um die Neugestaltung des Goethe-/Rathenauplatzes im Sommer 2003 hatte zum Ergebnis, dass eine Bebauung dieses Platzes in dieser Legislaturperiode keine Mehr-heit in der Stadtverordnetenversammlung finden wird. Somit macht es wenig Sinn, Mittel für eine Deckenverstärkung (angedacht sind 1,3 Millio-nen Euro) in den Haushalt einzustellen. Auch zu einem späteren Zeitpunkt erscheint eine Bebauung dieses Platzareals als äußerst unwahrscheinlich. Antragstellende Fraktion: FAG Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: 1 Versandpaket: 18.12.2003 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 1 am 13.01.2004, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage E 1081 wird abgelehnt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.01.2004, TO I, TOP 27 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage E 1081 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) PDS (= Enthaltung)
Inhalt
Etatantrag vom 12.12.2003, E 1081
Betreff:
Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.2 Verwendung Stellplatzablöse Die Tiefgarage Goethe-/Rathenauplatz benötigt keine Deckenverstärkung
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 157 vom 10.10.2003, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2004, Investitionsprogramm 2004 bis 2007 Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2007. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2004, § 6705, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Im Haushalt 2004 werden keine Mittel für eine Deckenverstärkung im Zuge des Baus der Tiefgarage Goetheplatz/Rathenauplatz bereitgestellt.
Begründung:
Die Debatte um die Neugestaltung des Goethe-/Rathenauplatzes im Sommer 2003 hatte zum Ergebnis, dass eine Bebauung dieses Platzes in dieser Legislaturperiode keine Mehr-heit in der Stadtverordnetenversammlung finden wird.
Somit macht es wenig Sinn, Mittel für eine Deckenverstärkung (angedacht sind 1,3 Millio-nen Euro) in den Haushalt einzustellen. Auch zu einem späteren Zeitpunkt erscheint eine Bebauung dieses Platzareals als äußerst unwahrscheinlich.
Antragstellende Fraktion: FAGZuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: 1 Versandpaket: 18.12.2003
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 12. Dezember 2003 brachte FAG diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 20.01.2004 im Verkehrsausschusses abgelehnt.
16 Nahverkehr und ÖPNV
Ausgaben 2025: 311 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) PDS (= Enthaltung)