Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.04 Gleichberechtigung für Bürgerinnen Zuschuss für .Kinothek Asta Nielsen. streichen
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Thema Schulen und Bildung verfolgenBegründung
übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.04 Gleichberechtigung für Bürgerinnen Zuschuss für "Kinothek Asta Nielsen" streichen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Zuschuss in Höhe von 36.500 € für die Kinothek Asta Nielsen (Haushaltsentwurf 2015/2016, Band 2, S. 1223) wird gestrichen. Begründung: Aufgrund der dramatischen Haushaltslage sollten die Haushaltsmittel für die Kinothek Asta Nielsen zugunsten anderer Aufgaben verwendet werden. Die Ernst-Reuter-Schule I&II beispielsweise benötigt dringend finanzielle Unterstützung, um auch weiterhin die wichtige Schulsozialarbeit an ihrer Schule gewährleisten zu können.
Inhalt
Etatantrag vom 28.10.2014, E 107
Betreff: Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.04 Gleichberechtigung für Bürgerinnen Zuschuss für "Kinothek Asta Nielsen" streichen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Zuschuss in Höhe von 36.500 € für die Kinothek Asta Nielsen (Haushaltsentwurf 2015/2016, Band 2, S. 1223) wird gestrichen.
Begründung: Aufgrund der dramatischen Haushaltslage sollten die Haushaltsmittel für die Kinothek Asta Nielsen zugunsten anderer Aufgaben verwendet werden. Die Ernst-Reuter-Schule I&II beispielsweise benötigt dringend finanzielle Unterstützung, um auch weiterhin die wichtige Schulsozialarbeit an ihrer Schule gewährleisten zu können.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Kultur- und Freizeitausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 17.11.2014
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 28. Oktober 2014 brachte FDP diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 09.12.2014 im Ausschusses für Wirtschaft und Frauen abgelehnt.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und LINKE. gegen FREIE WÄHLER und FDP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und SPD Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)