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Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.04 Gleichberechtigung für Bürgerinnen Zuschuss für .Kinothek Asta Nielsen. streichen

Vorlagentyp: EFDP
3 SitzungenAbgelehnt

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Begründung

übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.04 Gleichberechtigung für Bürgerinnen Zuschuss für "Kinothek Asta Nielsen" streichen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Zuschuss in Höhe von 36.500 € für die Kinothek Asta Nielsen (Haushaltsentwurf 2015/2016, Band 2, S. 1223) wird gestrichen. Begründung: Aufgrund der dramatischen Haushaltslage sollten die Haushaltsmittel für die Kinothek Asta Nielsen zugunsten anderer Aufgaben verwendet werden. Die Ernst-Reuter-Schule I&II beispielsweise benötigt dringend finanzielle Unterstützung, um auch weiterhin die wichtige Schulsozialarbeit an ihrer Schule gewährleisten zu können.

Inhalt

Etatantrag vom 28.10.2014, E 107

Betreff: Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.04 Gleichberechtigung für Bürgerinnen Zuschuss für "Kinothek Asta Nielsen" streichen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Zuschuss in Höhe von 36.500 € für die Kinothek Asta Nielsen (Haushaltsentwurf 2015/2016, Band 2, S. 1223) wird gestrichen.

Begründung: Aufgrund der dramatischen Haushaltslage sollten die Haushaltsmittel für die Kinothek Asta Nielsen zugunsten anderer Aufgaben verwendet werden. Die Ernst-Reuter-Schule I&II beispielsweise benötigt dringend finanzielle Unterstützung, um auch weiterhin die wichtige Schulsozialarbeit an ihrer Schule gewährleisten zu können.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Kultur- und Freizeitausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 17.11.2014

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. Oktober 2014 brachte FDP diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 09.12.2014 im Ausschusses für Wirtschaft und Frauen abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 1
Sitzung 37 · 02.12.2014
TO I, TOP 28
Abgelehnt
Die Vorlage E 107 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinke
Ablehnung:
Freie WählerFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und LINKE. gegen FREIE WÄHLER und FDP (= Annahme)

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 35 · 04.12.2014
TO I, TOP 24
Abgelehnt
Die Vorlage E 107 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und SPD Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 35 · 09.12.2014
TO I, TOP 11
Abgelehnt
Die Vorlage E 107 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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