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Verwaltungshaushalt 1998/99 EP 0 - Allgemeine Verwaltung UA 0540 - Amt für multikulturelle Angelegenheiten HSt neu - Durchreiseplatz für Fahrende

Vorlagentyp: EDIE GRÜNEN IM RÖMER
26 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAbgelehnt

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Inhalt

Etatantrag vom 16.03.1998, E 107

Betreff: Verwaltungshaushalt 1998/99 EP 0 - Allgemeine Verwaltung UA 0540 - Amt für multikulturelle Angelegenheiten HSt neu - Durchreiseplatz für Fahrende Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 2 vom 09.01.1998, Haushalts- und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 2001. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1955 vom 07.05.1998 dokumentiert. Antragstellende Fraktion: DIE GRÜNEN IM RÖMER

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. März 1998Sie sind hier
    EE 107Verwaltungshaushalt 1998/99 EP 0 - Allgemeine Verwaltung UA 0540 - Amt für multikulturelle Angelegenheiten HSt neu - Durchreiseplatz für Fahrende
    Etatantrag · DIE GRÜNEN IM RÖMER
  2. 11. September 1998Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 6351. Haushalt 1998/1999 EP 0, UA 0540, HSt neu - Durchreiseplatz für Fahrende - 2. a) Verwaltungshaushalt 1997 - Übernachtungsplatz für Durchreisende b) Errichtung eines Durchreiseplatzes für fahrende Roma, Sinti und andere wandernde Volksgruppen im StadtgeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 12 · 28.04.1998
TO I, TOP 23
Beraten
Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage E 107 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 11 · 30.04.1998
TO I, TOP 19
Beraten
Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage E 107 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Sonstige:
Grüne (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD; GRÜNE und F.D.P. (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 05.05.1998
TO I, TOP 56
Abgelehnt
Die Vorlage E 107 wird gemäß § 35 (2) GOS abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
SPD (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und REP (= Ablehnung), SPD und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE (= Annahme)

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