Verwaltungshaushalt 1998/99 EP 0 - Allgemeine Verwaltung UA 0540 - Amt für multikulturelle Angelegenheiten HSt neu - Durchreiseplatz für Fahrende
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Etatantrag vom 16.03.1998, E 107
Betreff: Verwaltungshaushalt 1998/99 EP 0 - Allgemeine Verwaltung UA 0540 - Amt für multikulturelle Angelegenheiten HSt neu - Durchreiseplatz für Fahrende Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 2 vom 09.01.1998, Haushalts- und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 2001. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1955 vom 07.05.1998 dokumentiert. Antragstellende Fraktion: DIE GRÜNEN IM RÖMER
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. März 1998Sie sind hierEE 107Verwaltungshaushalt 1998/99 EP 0 - Allgemeine Verwaltung UA 0540 - Amt für multikulturelle Angelegenheiten HSt neu - Durchreiseplatz für FahrendeEtatantrag · DIE GRÜNEN IM RÖMER
- 11. September 1998Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 6351. Haushalt 1998/1999 EP 0, UA 0540, HSt neu - Durchreiseplatz für Fahrende - 2. a) Verwaltungshaushalt 1997 - Übernachtungsplatz für Durchreisende b) Errichtung eines Durchreiseplatzes für fahrende Roma, Sinti und andere wandernde Volksgruppen im StadtgeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und SPD; GRÜNE und F.D.P. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und REP (= Ablehnung), SPD und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE (= Annahme)