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Vermögenshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke…

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Vermögenshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grundhafte Erneuerung der Alten Brücke

Vorlagentyp: ESPDGRÜNE
9 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Ein vierspuriger Ausbau der Alten Brücke ist für das anzunehmende Verkehrsaufkommen ausreichend. Antragstellende Fraktion: SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: 1 , 5 Versandpaket: 18.12.2003 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 1 am 13.01.2004, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage E 1071 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Zurückweisung), bei Enthaltung REP 27. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.01.2004, TO I, TOP 22 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Beratung der Vorlage E 1071 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (= Ablehnung) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 29. Sitzung des OBR 5 am 23.01.2004, TO I, TOP 28 Beschluss: Die Vorlage E 1071 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, FDP und BFF gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.02.2004, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage E 1071 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 29. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.03.2004, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage E 1071 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 30. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.05.2004, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage E 1071 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 31. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.06.2004, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage E 1071 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 32. Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.07.2004, TO I, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage E 1071 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) BFF (= Ablehnung) 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.07.2004, TO II, TOP 1 Beschluss:

  1. Die Vorlage E 1071 wird abgelehnt.
  2. Die Vorlage E 1165 wird abgelehnt.
  3. Die Vorlage B 298 dient zur Kenntnis. 4.
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1086 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffern 2. und
  4. Vorlage NR 1086 wird abgelehnt.
  5. Die Vorlage NR 1285 wird abgelehnt.
  6. Die Vorlage OA 1289 wird abgelehnt.
  7. Der Vorlage OA 1503 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu
  9. CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE und FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 1071) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu
  10. CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 4.
    • a)CDU, FAG, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung)
    • b)CDU, SPD und GRÜNE gegen FAG, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  11. CDU, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen SPD, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu
  12. CDU, SPD, FDP, REP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE, FAG und PDS (= Annahme) zu
  13. CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 7582,
  14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.07.2004 Aktenzeichen: 66 6

Inhalt

Etatantrag vom 15.12.2003, E 1071

Betreff:

Vermögenshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grundhafte Erneuerung der Alten Brücke

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 157 vom 10.10.2003, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2004, Investitionsprogramm 2004 bis 2007 Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2007. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2004, § 6705, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Alte Brücke wird bei ihrer Neueinrichtung mit vier Fahrspuren für den Autoverkehr, unter Einrichtung von Fuß- und Radwegen in beide Richtungen, ausgeführt. Der Planansatz wird um 5.000.000.- € reduziert.

Begründung:

Ein vierspuriger Ausbau der Alten Brücke ist für das anzunehmende Verkehrsaufkommen ausreichend.

Antragstellende Fraktion: SPD GRÜNEZuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: 1 , 5 Versandpaket: 18.12.2003

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Dezember 2003 brachten SPD, GRÜNE diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 9 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.07.2004 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16 Nahverkehr und ÖPNV

Ausgaben 2025: 311 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf9 Beratungen
OBR 1
Sitzung 27 · 13.01.2004
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 1071 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Zurückweisung), bei Enthaltung REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 27 · 20.01.2004
TO I, TOP 22
Beraten
Die Beratung der Vorlage E 1071 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Sonstige:
REP (Ablehnung)BFF (Ablehnung)PDS (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)E.l (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (= Ablehnung) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

OBR 5
Sitzung 29 · 23.01.2004
TO I, TOP 28
Abgelehnt
Die Vorlage E 1071 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFDPBFF
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, FDP und BFF gegen SPD und GRÜNE (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 17.02.2004
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage E 1071 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 29 · 16.03.2004
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage E 1071 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 30 · 04.05.2004
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage E 1071 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 31 · 08.06.2004
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage E 1071 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 32 · 06.07.2004
TO I, TOP 5
Abgelehnt
Die Vorlage E 1071 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPREPBFF
Ablehnung:
GrüneFAGPDSÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) BFF (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 35 · 15.07.2004
TO II, TOP 1
Abgelehnt
Punkt 1: Die Vorlage E 1071 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage E 1071 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage E 1165 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage B 298 dient zur Kenntnis. 4. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1086 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. und 3. Vorlage NR 1086 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 1285 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage OA 1289 wird abgelehnt. 7. Der Vorlage OA 1503 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREPBFF
Ablehnung:
GrüneFAGPDSÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE und FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 1071) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 4. a) CDU, FAG, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, SPD und GRÜNE gegen FAG, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen SPD, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 6. CDU, SPD, FDP, REP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE, FAG und PDS (= Annahme) zu 7. CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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