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Vermögenshaushalt 1997 UA 5800 - Park- und Gartenanlagen HSt 956800 - Erweiterung Günthersburgpark

Vorlagentyp: ECDU
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Die Anzuchtgärtnerei Weidenbornstraße ist geschlossen. Das Gelände sollte zwar nach unserer Auffassung nicht aufwendig als Parkerweiterung hergerichtet werden, bedarf jedoch einer gewissen Beordnung. Dies sollte durch die Pflanzung von Bäumen und anderen Gehölzen aus der städtischen Baumschule geschehen. Außerdem ist die Herrichtung von Wegen erforderlich, damit die Bürger die Freifläche auch bei ungünstigen Witterungsverhältnissen nutzen können. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 08.11.1996 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz am 05.12.1996, TO I, TOP 7 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage E 1066 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Inhalt

Etatantrag vom 04.11.1996, E 1066

Betreff: Vermögenshaushalt 1997 UA 5800 - Park- und Gartenanlagen HSt 956800 - Erweiterung Günthersburgpark Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 175 vom 30.08.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1997, Investitionsprogramm 1997-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.1996, § 7291, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 7291 vom 12.12.1996 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Im Vermögenshaushalt 1997 wird bei UA 5800, HSt. 956800 der Planansatz von 700.000,-- DM um 600.000,-- DM auf 100.000,-- DM gekürzt. Diese Mittel sind ausschließlich für die Pflanzung von Bäumen und Sträuchern sowie für den notwendigen Wegebau zu verwenden.

Begründung: Die Anzuchtgärtnerei Weidenbornstraße ist geschlossen. Das Gelände sollte zwar nach unserer Auffassung nicht aufwendig als Parkerweiterung hergerichtet werden, bedarf jedoch einer gewissen Beordnung. Dies sollte durch die Pflanzung von Bäumen und anderen Gehölzen aus der städtischen Baumschule geschehen. Außerdem ist die Herrichtung von Wegen erforderlich, damit die Bürger die Freifläche auch bei ungünstigen Witterungsverhältnissen nutzen können. Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 08.11.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. November 1996 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 05.12.1996 im Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 39 · 05.12.1996
TO I, TOP 7
Abgelehnt
Die Vorlage E 1066 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

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