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Produktbereich: 13 Stadtplanung Hände weg von der Konstablerwache

Vorlagentyp: ELINKE
2 SitzungenAbgelehnt
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Begründung

Die bisherigen Maßnahmen zur Stadtverschönerung haben in den Augen der Bevölkerung keine Verschönerung, sondern das genaue Gegenteil bewirkt. Der Goetheplatz hat sich in eine einsame Steinwüste im innerstädtischen Verkehr ohne jegliche Erholungsperspektive verwandelt. Die Umgestaltung der Zeil ist ein weiteres Millionengrab mit völlig unsinnigen Lampen-Spezialanlagen und überdimensionierten Pavillons im Stile der 1970er Jahre. Die beliebten Bäume wurden entfernt; völlig unsinnig in Zeiten des Klimawandels. Stattdessen weitere Ödnis geschaffen, dekoriert von vollkommen falsch platzierten Fahrradständern. Um ein weiteres Millionengrab „Verschönerung der Konstablerwache“ zu verhindern, was dem schönen Bauernmarkt und der vielfältigen Nutzung dieses Platzes endgültig den Garaus machen würde, wird der Umbau dieses Platzes auf Eis gelegt.

Inhalt

Etatantrag vom 17.02.2010, E 104

Betreff:

Produktbereich: 13 Stadtplanung Hände weg von der Konstablerwache

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die im Förderprogramm "Schöneres Frankfurt“ eingestellten Mittel für die Konstablerwache in Höhe von 7,25 Millionen Euro und die Mittel für die Abdeckung der Hauptwache in Höhe von 17 Millionen Euro werden gestrichen.

Begründung:

Die bisherigen Maßnahmen zur Stadtverschönerung haben in den Augen der Bevölkerung keine Verschönerung, sondern das genaue Gegenteil bewirkt.

Der Goetheplatz hat sich in eine einsame Steinwüste im innerstädtischen Verkehr ohne jegliche Erholungsperspektive verwandelt. Die Umgestaltung der Zeil ist ein weiteres Millionengrab mit völlig unsinnigen Lampen-Spezialanlagen und überdimensionierten Pavillons im Stile der 1970er Jahre. Die beliebten Bäume wurden entfernt; völlig unsinnig in Zeiten des Klimawandels. Stattdessen weitere Ödnis geschaffen, dekoriert von vollkommen falsch platzierten Fahrradständern.

Um ein weiteres Millionengrab "Verschönerung der Konstablerwache“ zu verhindern, was dem schönen Bauernmarkt und der vielfältigen Nutzung dieses Platzes endgültig den Garaus machen würde, wird der Umbau dieses Platzes auf Eis gelegt.

Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 22.02.2010

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. Februar 2010 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.03.2010 im Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 42 · 09.03.2010
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 104 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDLinke
Ablehnung:
GrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und LINKE. gegen GRÜNE und FDP (= Zurückweisung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 39 · 15.03.2010
TO I, TOP 15
Abgelehnt
Die Vorlage E 104 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie WählerREPNPD
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER, REP und NPD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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