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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Stadt in Bewegung - Sportflächen für jedermann

Vorlagentyp: ECDU
2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Es wird vorgeschlagen, ein Projekt im Rahmen des Investitionsprogramms der Produktgruppe 22.09 einzurichten, um Sportflächen für die allgemeine Bevölkerung in öffentlichen Grünanlagen zu schaffen. Mit einem Budget von 150.000 Euro sollen verschiedene Bewegungsangebote gefördert werden, um dem Bedürfnis der Bevölkerung nach sportlicher Betätigung und Erholung im Freien gerecht zu werden.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Im Investitionsprogramm der Produktgruppe 22.09. - Grün- und Freiflächen - wird eine Projektdefinition "Stadt in Bewegung - Sportflächen für jedermann" eingerichtet und mit

150.000 € ausgestattet. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im Haushaltsjahr 2026 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.

Begründung

Mit dem Programm "Stadt in Bewegung" sollen stadtweit stadtteilbezogene Sport- und Bewegungsangebote in öffentlichen Grünanlagen oder auf anderen Freiflächen geschaffen werden, die von jedermann genutzt werden können. Damit wird dem Bedürfnis der Bevölkerung nach Erholung im Freien, nach Sport und Bewegung in öffentlichen Grünanlagen nachgekommen. Mit den öffentlich zugänglichen Bewegungsflächen, ohne dass dafür eine Vereinsmitgliedschaft notwendig ist, werden wichtige gesundheitliche und soziale Aspekte angesprochen. Mit der neugeschaffenen Haushaltsposition soll die Einrichtung entsprechender Sport- und Bewegungsfelder (etwa Streetball- oder Volleyball-Courts, Calisthenic-Parks, Fitness-Anlagen) finanziert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Januar 2026 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 03.03.2026 im Haupt- und Finanzausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 42 · 19.02.2026
TO I, TOP 16
Abgelehnt
Die Vorlage E 102 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
LinkeFDPAfDBFF-BIGGartenpartei
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Volt (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FRAKTION (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: Linke, FDP und AfD gegen ÖkoLinX-ELF (= Annahme); GRÜNE, CDU, SPD, Volt und FRAKTION (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und Gartenpartei (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 03.03.2026
TO II, TOP 28
Abgelehnt
Die Vorlage E 102 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVolt
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD und Volt gegen CDU, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung