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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.04 Energie und Klimaschutz Modellprojekt Geothermie

Vorlagentyp: EGRÜNESPDFDPVolt
1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, 200.000 € für ein Modellprojekt zur Förderung der Geothermie in Frankfurt bereitzustellen. Dies soll durch eine geothermische Tiefenbohrung im Rahmen eines Neubauprojekts geschehen, um die Nutzung dieser Energiequelle zu erproben. Ziel ist es, Erfahrungen hinsichtlich Kosten und Effizienz zu sammeln.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Zur Durchführung eines Modellprojekts zur Förderung der Geothermie in Frankfurt werden zusätzlich 200.000 € in den Haushalt 2022 eingestellt. Die Mittel sollen dafür verwendet werden, im Zuge eines Neubauprojekts der Stadt Frankfurt an einem geeigneten Standort eine geothermische Tiefenbohrung durchzuführen und diese Energiequelle zur Versorgung des neuen Gebäudes bzw. Gebäudekomplexes zu nutzen.

Dabei sind Fördermöglichkeiten der Landesenergieagentur Hessen zu nutzen.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Umsetzung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2022 jeweils halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht nach Produktgruppen.

Begründung

Nach Auffassung des Hessischen Landesamts für Naturschutz, Umwelt und Geologie sind die Voraussetzungen für die verstärkte Nutzung der Tiefengeothermie in vielen Bereichen Frankfurts gut. Hohe Untergrundtemperaturen sind eine sehr gute Voraussetzung für die Wärmegewinnung und -speicherung und gegenüber anderen Standorten mit vergleichbar hohen Untergrundtemperaturen, z. B. Wiesbaden, gibt es in Frankfurt keine Einschränkungen im Hinblick auf geothermische Nutzungen. Um diese Voraussetzungen in Zukunft besser nutzen zu können sollte die Stadt beim Bau eines städtischen Gebäudes, z.B. einer Schule, exemplarisch diese Technik einsetzen und entsprechende Erfahrungen im Hinblick auf die Kosten und die Effizienz sammeln.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. Mai 2022 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.05.2022 im Ausschusses für Klima- und Umweltschutz angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.04 Energie und Klimaschutz

Ausgaben 2025: 9 Mio € · im Antragsjahr 2022 3 Mio € — preisbereinigt +224 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 8 · 23.05.2022
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage E 102 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
CDUBFF-BIGLinkeGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU (= Ablehnung) und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und Gartenpartei (= Ablehnung) FRAKTION (= Annahme)

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