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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.10 traffiQ (Treuhandbereich) E-Ladeinfrastruktur ausbauen

Vorlagentyp: ELINKE

Zusammenfassung

Der Antrag sieht den Ausbau der E-Ladeinfrastruktur in Frankfurt vor, um die Anzahl der Schnellladestationen für Elektrofahrzeuge zu erhöhen. Dies geschieht im Rahmen der Zielsetzung, die Stadt bis 2025 zur Null-Emissionsstadt zu entwickeln und die Nutzung erneuerbarer Energien zu fördern.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Es werden die notwendigen Mittel in den Haushalt 2020/21 fortfolgende eingestellt, um das Angebot an öffentlichen und einheitlichen Schnellladestationen mit Strom aus erneuerbaren Energien mit einer Zielvorgabe von durchschnittlich 25 neu zu errichtenden Ladestationen pro Monat auszubauen. Dabei werden bestehende Fördermittel des Bundes und des Landes Hessen optimal ausgenutzt.

Begründung

Nach Angaben der Stadt gibt es in Frankfurt derzeit insgesamt nur 104 Normalladepunkte und 18 Schnellladepunkte für E-Fahrzeuge. Im Vergleich dazu sind in Amsterdam, einer der europäischen Vorzeigemetropolen in Sachen Elektromobilität, rund 2000 E-Ladepunkte in Betrieb. Im Rahmen ihres Ziels bis 2025 Null-Emissionsstadt zu werden, sollen in Amsterdam in naher Zukunft weitere 2000 Ladepunkte hinzukommen. Dort wurde rechtzeitig erkannt, dass der individuelle Autoverkehr vorerst nur unter dem Gesichtspunkt der Elektromobilität weiterzuentwickeln ist, wenn etwas gegen den Klimawandel und die Luftverschmutzung getan werden soll. Auch wenn sich durch zukünftige Innovationen auf dem Weg zum emissionsfreien Fahrzeug möglicherweise andere Antriebe als vorteilhafter erweisen. Seit die EU in 2010 die Richtlinie zur Luftreinhaltung in Städten scharf gestellt hat, setzt Amsterdam daher auf ein Maximum an Elektromobilität und baut jeden Monat durchschnittlich 25 Ladestationen. In Frankfurt wurde das bislang verschlafen, trotz drohender Fahrverbote und obwohl das Land Hessen als auch der Bund reichlich Zuschüsse zur Förderung der Elektromobilität bereithalten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Februar 2020 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.10 traffiQ (Treuhandbereich)

Ausgaben 2025: 87 Mio € · im Antragsjahr 2020 36 Mio € — preisbereinigt +98 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

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