Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Gute Kinderspielplätze: Instandhaltung und Pflege
Zusammenfassung
Im Rahmen des Etatansatzes wird eine Erhöhung der Mittel für die Instandhaltung und Pflege von Kinderspielplätzen in Frankfurt beantragt. Dies ist notwendig, um die Spielplätze in einen benutzbaren Zustand zu bringen und die Sicherheit für die Familien zu gewährleisten.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Der Etatansatz für die Erhaltung von Kinderspielplätzen innerhalb der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in der Produktgruppe 22.09 wird von
2.500.000 € um 1.000.000 € auf 3.500.000 € erhöht. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im Haushaltsjahr 2026 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.
Begründung
Die Frankfurter Spielplätze sind in einem bemitleidenswerten Zustand. Jeder Euro mehr für die Erhaltung von Spielplätzen ist ein Euro für die Familien in unserer Stadt. Es ist unabdingbar, dass die Spielplätze in Frankfurt sukzessive in einen akkuraten und benutzbaren Zustand gebracht werden. Dazu gehört auch, dass nicht nur die innerhalb eines Jahres neu entstehenden Abnutzungen und Schäden behoben werden können, sondern auch die in den letzten Jahren entstandenen Rückstände kontinuierlich aufgearbeitet werden. Dazu ist der Etatansatz nicht ausreichend.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 13. Januar 2026 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 03.03.2026 im Haupt- und Finanzausschusses abgelehnt.
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Linke und FDP gegen AfD und ÖkoLinX-ELF (= Annahme); GRÜNE, CDU, SPD, Volt und FRAKTION (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP und Volt gegen CDU, BFF-BIG, AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)