Verwaltungshaushalt 1997 Einzelne Strukturmaßnahmen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Allein für die städtischen Kindertagesstätten steigt der städtische Zuschuß von 89 Mio. DM (Jahresrechung) im Jahr 1994 auf einen Haushaltsansatz von 115 Mio. DM 1997. Die erhofften Einnahmesteigerungen aus der einkommensbezogenen Staffelung der Kindertagesstättenbeiträge haben sich als Fehlschlag erwiesen, der mit dem Aufbau einer zusätzlichen Organisationseinheit verbunden war, die sich mit Einkommensverhältnissen der Eltern zu befassen hat und jährliche Kosten in Höhe von rund 0,5 Mio. verursacht. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 21.03.1997, B 177 Bericht des Magistrats vom 13.06.1997, B 373 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Schulausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Verkehrsausschuss Personal- und Organisationsausschuss Ausschuss "Verwaltungsreform" Versandpaket: 08.11.1996 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des Schulausschusses am 02.12.1996, TO I, TOP 4 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage E 1003 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 03.12.1996, TO I, TOP 28 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 1003 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD und REP. GRÜNE (= vorb. H + F) 37. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.12.1996, TO I, TOP 4 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 1003 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) 39. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz am 05.12.1996, TO I, TOP 3 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 1003 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD und REP. GRÜNE = Votum im H 21. Sitzung des Ausschusses "Verwaltungsreform" am 09.12.1996, TO I, TOP 6 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 1003 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) 37. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.12.1996, TO I, TOP 54 .4 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 1003 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung)
Inhalt
Etatantrag vom 03.11.1996, E 1003
Betreff: Verwaltungshaushalt 1997 Einzelne Strukturmaßnahmen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 175 vom 30.08.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1997, Investitionsprogramm 1997-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.1996, § 7291, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 7291 vom 12.12.1996 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat 1. führt eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der städtischen Kindertagesstätten einschließlich der damit befaßten Teile des Stadtschulamtes durch mit dem Ziel einer erheblichen Kostenreduzierung 2. überprüft ggf. in Zusammenarbeit mit der IHK, die ein entsprechendes Angebot gemacht hat, ob eine Änderung der Rechtsform für Betrieb und Verwaltung des Palmengartens wirtschaftlich sinnvoll ist und berichtet der Stadtverordnetenversammlung bis März 1997 über das Ergebnis, 3. überprüft, ob die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung wirtschaftlich sinnvoll bei den Stadtwerken zusammengelegt werden können, 4. berichtet, welche über den gesetzlich vorgeschriebenen Umfang hinausgehenden Aufgaben im Umweltbereich der Stadt wahrgenommen werden, 5. soll die "Parkhaus-Betriebsgesellschaft mbH" anweisen, einzelne Parkhäuser auf ihre Rentabilität hin zu überprüfen mit dem Ziel, eine höhere Gewinnausschüttung zu erreichen.
Begründung: Allein für die städtischen Kindertagesstätten steigt der städtische Zuschuß von 89 Mio. DM (Jahresrechung) im Jahr 1994 auf einen Haushaltsansatz von 115 Mio. DM 1997. Die erhofften Einnahmesteigerungen aus der einkommensbezogenen Staffelung der Kindertagesstättenbeiträge haben sich als Fehlschlag erwiesen, der mit dem Aufbau einer zusätzlichen Organisationseinheit verbunden war, die sich mit Einkommensverhältnissen der Eltern zu befassen hat und jährliche Kosten in Höhe von rund 0,5 Mio. verursacht. Antragstellende Fraktion: CDU
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. November 1996Sie sind hierEE 1003Verwaltungshaushalt 1997 Einzelne StrukturmaßnahmenEtatantrag · CDU
- 21. März 1997BB 177Rechtsform PalmengartenMagistratsbericht
- 13. Juni 1997Antwort des Magistrats · nach 32 WochenBB 373Verwaltungshaushalt 1997; Einzelne Strukturmaßnahmen, Pkt. 4Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und REP. GRÜNE (= vorb. H + F)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und REP. GRÜNE = Votum im H
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung)