Haushalt 2007 Produktbereiche: 16 Nahverkehr und ÖPNV sowie 13 Stadtplanung Produktgruppen: 16.03 Verkehrsanlagen sowie 13.01 Stadtplanung Gestaltung des Neebplatzes
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Neebplatz als Kreuzung mehrerer Straßen bedarf dringend einer Neuordnung hinsichtlich Verkehrs- und Straßenführung gemäß der vorliegenden Planung. Dies insbesondere vor dem Hintergrund der Bebauung des ehemaligen Depot-Geländes. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 01.06.2007, B 363 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 12.02.2007, TO I, TOP 37 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 91 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen "Schöneres Frankfurt") und LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (=vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.02.2007, TO I, TOP 81 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 91 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen des Projektes "Schöneres Frankfurt") sowie LINKE.WASG und FAG (= Annahme) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme)
Inhalt
Etatanregung vom 28.11.2006, EA 91
entstanden aus Vorlage: OF 110/4 vom 07.11.2006
Betreff:
Haushalt 2007 Produktbereiche: 16 Nahverkehr und ÖPNV sowie 13 Stadtplanung Produktgruppen: 16.03 Verkehrsanlagen sowie 13.01 Stadtplanung Gestaltung des Neebplatzes
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Es werden angemessene Mittel für die Gestaltung des Neebplatzes in den kommenden Haushalt eingestellt.
Begründung:
Der Neebplatz als Kreuzung mehrerer Straßen bedarf dringend einer Neuordnung hinsichtlich Verkehrs- und Straßenführung gemäß der vorliegenden Planung. Dies insbesondere vor dem Hintergrund der Bebauung des ehemaligen Depot-Geländes.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. November 2006OFOF 110/4Haushalt 2007 Gestaltung des NeebplatzesOrtsbeiratsantrag · SPD
- 28. November 2006Sie sind hierEAEA 91Haushalt 2007 Produktbereiche: 16 Nahverkehr und ÖPNV sowie 13 Stadtplanung Produktgruppen: 16.03 Verkehrsanlagen sowie 13.01 Stadtplanung Gestaltung des NeebplatzesEtatanregung
- 1. Juni 2007Antwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 363Haushalt 2007 Produktbereiche: 16 Nahverkehr und ÖPNV sowie 13 Stadtplanung Produktgruppen: 16.03 Verkehrsanlagen sowie 13.01 Stadtplanung Gestaltung des NeebplatzesMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen "Schöneres Frankfurt") und LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (=vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen des Projektes "Schöneres Frankfurt") sowie LINKE.WASG und FAG (= Annahme) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme)