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Verwaltungshaushalt 1994 Unterabschnitt 6300 Gemeindestraßen Haushaltsstelle 942360 Verkehrssignalanlagen Signalgesteuerter Überweg (Bedarfsampel für…

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Verwaltungshaushalt 1994 Unterabschnitt 6300 Gemeindestraßen Haushaltsstelle 942360 Verkehrssignalanlagen Signalgesteuerter Überweg (Bedarfsampel für Fußgänger) über die Homburger Landstraße in Höhe der Einmündung des Urseler Weges

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 03.12.1993, EA 91 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 24.11.1993, OF 106 /15

Betreff: Verwaltungshaushalt 1994 Unterabschnitt 6300 Gemeindestraßen Haushaltsstelle 942360 Verkehrssignalanlagen Signalgesteuerter Überweg (Bedarfsampel für Fußgänger) über die Homburger Landstraße in Höhe der Einmündung des Urseler Weges Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 214 vom 18.11.1993, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1994, Finanzplanung 1993 bis 1997. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994, § 1767, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1767, vom 27.01.1994 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In das Signaljahresprogramm 1994 wird eine Lichtzeichenanlage (Bedarfsampel für Fußgänger) über die Homburger Landstraße in Höhe der Einmündung des Urseler Weges aufgenommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 05.04.1994 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. November 1993OFOF 106/15Verwaltungshaushalt 1994 Unterabschnitt 6300 Gemeindestraßen Haushaltsstelle 942360 Verkehrssignalanlagen Signalgesteuerter Überweg (Fußgängerampel) über die Homburger Landstraße in Höhe der Einmündung des Urseler WegesOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 3. Dezember 1993Sie sind hier
    EAEA 91Verwaltungshaushalt 1994 Unterabschnitt 6300 Gemeindestraßen Haushaltsstelle 942360 Verkehrssignalanlagen Signalgesteuerter Überweg (Bedarfsampel für Fußgänger) über die Homburger Landstraße in Höhe der Einmündung des Urseler Weges
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 18.01.1994
TO I, TOP 54
Erledigt
Die Vorlage EA 91 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

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