Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.1 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Ernst-Reuter-Schule: Sanierung oder Neubau des Schwimmbads
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Etatanregung vom 21.01.2010, EA 90 entstanden aus Vorlage: OF 561/8 vom 20.01.2010
Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.1 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Ernst-Reuter-Schule: Sanierung oder Neubau des Schwimmbads Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Entweder für eine Grundsanierung oder für einen Neubau des Schwimmbades in der Ernst-Reuter-Schule werden ausreichende Mittel in den Haushalt 2010/2011 eingestellt.
Begründung: Seit Jahren schon musste die Schwimmhalle immer wieder wegen Reparaturarbeiten geschlossen werden, seit April 2009 ist sie nun gar nicht mehr benutzbar. Den Schülerinnen und Schülern der Ernst-Reuter-Schule und der umliegenden Grundschulen sowie den Vereinen, die das Schwimmbad nutzten, konnte nur unzureichender Ersatz angeboten werden. Im Sinne der Förderung des Schul- und Breitensports kann auf ein Lern- und Trainingsschwimmbad im Frankfurter Norden nicht verzichtet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Januar 2010OFOF 561/8Produktbereich: 20 Produktgruppe: 20.1 Schulbetriebsmanagement Ernst-Reuter-Schule: Sanierung oder Neubau des SchwimmbadsOrtsbeiratsantrag · CDU
- 21. Januar 2010Sie sind hierEAEA 90Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.1 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Ernst-Reuter-Schule: Sanierung oder Neubau des SchwimmbadsEtatanregung
- 19. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 717Ernst-Reuter-Schule: Sanierung oder Neubau des SchwimmbadsStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen E 61), LINKE. und FAG (= Annahme), FDP (= Ablehnung) und FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 40 2