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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.1 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Ernst-Reuter-Schule: Sanierung oder Neubau des Schwimmbads

Vorlagentyp: EA
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 21.01.2010, EA 90 entstanden aus Vorlage: OF 561/8 vom 20.01.2010

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.1 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Ernst-Reuter-Schule: Sanierung oder Neubau des Schwimmbads Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Entweder für eine Grundsanierung oder für einen Neubau des Schwimmbades in der Ernst-Reuter-Schule werden ausreichende Mittel in den Haushalt 2010/2011 eingestellt.

Begründung: Seit Jahren schon musste die Schwimmhalle immer wieder wegen Reparaturarbeiten geschlossen werden, seit April 2009 ist sie nun gar nicht mehr benutzbar. Den Schülerinnen und Schülern der Ernst-Reuter-Schule und der umliegenden Grundschulen sowie den Vereinen, die das Schwimmbad nutzten, konnte nur unzureichender Ersatz angeboten werden. Im Sinne der Förderung des Schul- und Breitensports kann auf ein Lern- und Trainingsschwimmbad im Frankfurter Norden nicht verzichtet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Januar 2010OFOF 561/8Produktbereich: 20 Produktgruppe: 20.1 Schulbetriebsmanagement Ernst-Reuter-Schule: Sanierung oder Neubau des SchwimmbadsOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 21. Januar 2010Sie sind hier
    EAEA 90Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.1 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Ernst-Reuter-Schule: Sanierung oder Neubau des Schwimmbads
    Etatanregung
  3. 19. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 717Ernst-Reuter-Schule: Sanierung oder Neubau des SchwimmbadsStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 39 · 15.03.2010
TO I, TOP 87
Erledigt
Die Vorlage EA 90 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDPFreie Wähler
Sonstige:
REP (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)NPD (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen E 61), LINKE. und FAG (= Annahme), FDP (= Ablehnung) und FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 40 2

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