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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Ganztagsschule Ernst-Reuter-Schule II

Vorlagentyp: EA
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Inhalt

Etatanregung vom 21.01.2010, EA 86 entstanden aus Vorlage: OF 542/8 vom 06.01.2010

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Ganztagsschule Ernst-Reuter-Schule II Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2010/2011 werden zusätzliche Investitionsmittel für die Einrichtung von Ganztagsschulen in der Produktgruppe 20.01 "Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben“ eingestellt, damit sichergestellt ist, dass die Ernst-Reuter-Schule II den Ganztagsschulbetrieb ab dem Schuljahr 2010/2011 aufnehmen kann.

Begründung: Die Ernst-Reuter-Schule II hat im Dezember 2008 einen Antrag auf Anerkennung als Ganztagsschule mit den damit verbundenen Investitionen gestellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Januar 2010OFOF 542/8Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Ganztagsschule Ernst-Reuter-Schule IIOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. Januar 2010Sie sind hier
    EAEA 86Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Ganztagsschule Ernst-Reuter-Schule II
    Etatanregung
  3. 18. Juni 2010Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 846Ganztagsschule Ernst-Reuter-Schule IIStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
KAV
Sitzung 43 · 08.02.2010
TO I, TOP 25
Angenommen
Der Vorlage EA 86 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 39 · 15.03.2010
TO I, TOP 84
Erledigt
Die Vorlage EA 86 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDPFreie Wähler
Sonstige:
REP (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)NPD (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme), FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung)

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