Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Ganztagsschule Ernst-Reuter-Schule II
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Etatanregung vom 21.01.2010, EA 86 entstanden aus Vorlage: OF 542/8 vom 06.01.2010
Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Ganztagsschule Ernst-Reuter-Schule II Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2010/2011 werden zusätzliche Investitionsmittel für die Einrichtung von Ganztagsschulen in der Produktgruppe 20.01 "Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben“ eingestellt, damit sichergestellt ist, dass die Ernst-Reuter-Schule II den Ganztagsschulbetrieb ab dem Schuljahr 2010/2011 aufnehmen kann.
Begründung: Die Ernst-Reuter-Schule II hat im Dezember 2008 einen Antrag auf Anerkennung als Ganztagsschule mit den damit verbundenen Investitionen gestellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Januar 2010OFOF 542/8Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Ganztagsschule Ernst-Reuter-Schule IIOrtsbeiratsantrag · SPD
- 21. Januar 2010Sie sind hierEAEA 86Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Ganztagsschule Ernst-Reuter-Schule IIEtatanregung
- 18. Juni 2010Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 846Ganztagsschule Ernst-Reuter-Schule IIStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme), FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung)