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Umgestaltung von Bädern in der Altenwohnanlage Milseburgstraße 22 - 28

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Idee
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Etatanregung vom 05.03.1996, EA 81 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 21.02.1996, OF 224 /16

Betreff: Umgestaltung von Bädern in der Altenwohnanlage Milseburgstraße 22 - 28 Vorgang: H i n w e i s : Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 10 vom 19.01.1996 und M 23 vom 25.01.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1996, Investitionsprogramm 1996-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 09.05.1996, § 6037, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 6037 vom 09.05.1996 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen vorhandener Haushaltsmittel die vorhandenen Naßzellen mit altengerechten Duschen auszustatten. Dabei kämen Duschen mit abgesenktem Fußboden, einem rutschhemmenden Bodenbelag und entsprechendem Haltegriff in Betracht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 01.08.1996 Zuständige Ausschüsse: Jugend- und Sozialausschuss Versandpaket: 08.03.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Februar 1996OFOF 224/16Umgestaltung von Bädern in der Altenwohnanlage Milseburgstraße 22 - 28Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 5. März 1996Sie sind hier
    EAEA 81Umgestaltung von Bädern in der Altenwohnanlage Milseburgstraße 22 - 28
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Jugend- und Sozialausschusses
Sitzung 32 · 29.04.1996
TO I, TOP 77
Erledigt
Die Vorlage EA 81 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

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