Umgestaltung von Bädern in der Altenwohnanlage Milseburgstraße 22 - 28
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenInhalt
Etatanregung vom 05.03.1996, EA 81 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 21.02.1996, OF 224 /16
Betreff: Umgestaltung von Bädern in der Altenwohnanlage Milseburgstraße 22 - 28 Vorgang: H i n w e i s : Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 10 vom 19.01.1996 und M 23 vom 25.01.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1996, Investitionsprogramm 1996-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 09.05.1996, § 6037, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 6037 vom 09.05.1996 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen vorhandener Haushaltsmittel die vorhandenen Naßzellen mit altengerechten Duschen auszustatten. Dabei kämen Duschen mit abgesenktem Fußboden, einem rutschhemmenden Bodenbelag und entsprechendem Haltegriff in Betracht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 01.08.1996 Zuständige Ausschüsse: Jugend- und Sozialausschuss Versandpaket: 08.03.1996
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Februar 1996OFOF 224/16Umgestaltung von Bädern in der Altenwohnanlage Milseburgstraße 22 - 28Ortsbeiratsantrag · SPD
- 5. März 1996Sie sind hierEAEA 81Umgestaltung von Bädern in der Altenwohnanlage Milseburgstraße 22 - 28Etatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme)