Vermögenshaushalt 1998/1999 UA 6300, HSt 940808 Wartburgstraße hier: Aufpflasterung statt Kölner Teller
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Auf die OI 10 vom 01.07.1997 erklärte der Magistrat (B 117 vom 20.02.1998): Für genannte Maßnahme stünden leider (!) keine Mittel zur Verfügung. Deshalb sollen jetzt solche vorgesehen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 24.06.
- Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 16.03.1998 Beratungsergebnisse:
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 28.04.1998, TO I, TOP 60 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 78 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Annahme)
Inhalt
Etatanregung vom 10.03.1998, EA 78 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 08.03.1998, OF 298 /6
Betreff: Vermögenshaushalt 1998/1999 UA 6300, HSt 940808 Wartburgstraße hier: Aufpflasterung statt Kölner Teller Vorgang: B 117/98 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 2 vom 09.01.1998, Haushalts- und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 2001. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1955 vom 07.05.1998 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden Mittel vorgesehen, um die Kölner Teller in der Wartburgstraße durch eine Aufpflasterung zu ersetzen.
Begründung: Auf die OI 10 vom 01.07.1997 erklärte der Magistrat (B 117 vom 20.02.1998): Für genannte Maßnahme stünden leider (!) keine Mittel zur Verfügung. Deshalb sollen jetzt solche vorgesehen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 24.06.
- Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 16.03.1998
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Februar 1998BB 117Kölner Teller in der WartburgstraßeMagistratsbericht
- 8. März 1998OFOF 298/6Wartburgstraße hier: Aufpflasterung statt Kölner TellerOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 10. März 1998Sie sind hierEAEA 78Vermögenshaushalt 1998/1999 UA 6300, HSt 940808 Wartburgstraße hier: Aufpflasterung statt Kölner TellerEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Annahme)