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EP 6, UA 6300 Sossenheimer Weg zwischen Windthorststraße und Bahnlinie

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Sossenheimer Weg ist in diesem Bereich in einem katastrophalen Zustand. Mit der Errichtung einer neuen Siedlung auf dem Gelände der Michael Kaserne ist auch für die notwendige Infrastruktur zu sorgen. Diese Maßnahmen wurden - zumindest zum größten Teil - vom Ortsbeirat bereits gefordert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 20.07.
  2. Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 16.03.1998 Beratungsergebnisse:
  3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 28.04.1998, TO I, TOP 58 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 74 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)
  4. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 30.04.1998, TO I, TOP 55 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 74 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

Inhalt

Etatanregung vom 10.03.1998, EA 74 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 22.02.1998, OF 285 /6

Betreff: EP 6, UA 6300 Sossenheimer Weg zwischen Windthorststraße und Bahnlinie Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 2 vom 09.01.1998, Haushalts- und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 2001. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1955 vom 07.05.1998 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 1998/99 sind Mittel vorzusehen, um die folgenden Maßnahmen im oben genannten Bereich durchführen zu können:

  1. Der nördliche Fuß- und Radweg ist instandzusetzen und zwischen Höchster Friedhof und Bahnlinie herzustellen.
  2. Die einseitige Allee ist durch Pflanzen von Bäumen bis zur Bahnlinie zu verlängern.
  3. Komplettierung der Allee durch eine zweite Baumreihe.
  4. Grunderneuerung von südlichem Fuß- und Radweg.
  5. Grunderneuerung der Straße. Die Punkte 3, 4 und 5 sind erst dann auszuführen, wenn eine Beschädigung des neu Errichteten durch die Baumaßnahmen auf dem Gelände der Michael Kaserne ausgeschlossen ist. Begründung: Der Sossenheimer Weg ist in diesem Bereich in einem katastrophalen Zustand. Mit der Errichtung einer neuen Siedlung auf dem Gelände der Michael Kaserne ist auch für die notwendige Infrastruktur zu sorgen. Diese Maßnahmen wurden - zumindest zum größten Teil - vom Ortsbeirat bereits gefordert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:
  6. Stellungnahme vom 20.07.
  7. Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 16.03.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Februar 1998OFOF 285/6EP 6, UA 6300 Sossenheimer Weg zwischen Windthorststraße und BahnlinieOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 10. März 1998Sie sind hier
    EAEA 74EP 6, UA 6300 Sossenheimer Weg zwischen Windthorststraße und Bahnlinie
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 12 · 28.04.1998
TO I, TOP 58
Erledigt
Die Vorlage EA 74 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 11 · 30.04.1998
TO I, TOP 55
Erledigt
Die Vorlage EA 74 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

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