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EP 6, UA 6300 Bahnübergang für Fußgänger in der Straße "Däumling"

Vorlagentyp: EA
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 10.03.1998, EA 72 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 22.02.1998, OF 283 /6

Betreff: EP 6, UA 6300 Bahnübergang für Fußgänger in der Straße "Däumling" Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 2 vom 09.01.1998, Haushalts- und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 2001. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1955 vom 07.05.1998 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 1998/99 sind die Mittel vorzusehen, um die seitens der Stadt notwendigen Maßnahmen zur Einrichtung des oben genannten Bahnübergangs, einschließlich der Anbindung durch befestigte Fußwege zur Konrad-Glatt-Straße und zur Kurmainzer Straße, möglich zu machen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Februar 1998OFOF 283/6EP 6, UA 6300 Bahnübergang für Fußgänger in der Straße "Däumling"Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 10. März 1998Sie sind hier
    EAEA 72EP 6, UA 6300 Bahnübergang für Fußgänger in der Straße "Däumling"
    Etatanregung
  3. 10. August 1998Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 546Bahnübergang für Fußgänger in der Straße "Däumling"Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 12 · 28.04.1998
TO I, TOP 56
Beraten
Die Vorlage EA 72 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren), REP (= Ablehnung)

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