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Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Freie Träger in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA)

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, im Haushalt ausreichende Mittel für die freien Träger der Offenen Kinder- und Jugendarbeit bereitzustellen. Dies ist notwendig, da die Träger seit Jahren keine Anpassungen an Tarif- oder Mieterhöhungen erhalten haben, was zu einer Reduzierung der pädagogischen Angebote führt.

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Antrag

In den Haushalt werden ausreichend Mittel für die freien Träger der Offenen Kinder- und Jugendarbeit eingestellt. Diese Mittel sollen die tatsächlichen Betriebs- und Sachkosten der Einrichtungen decken.

Begründung

Die Träger (OKJA) beklagen, dass sie seit etlichen Jahren keine den Tarif- oder Mieterhöhungen angepasste finanzielle Förderung erhalten. Infolgedessen können keine Tarifgehälter mehr gezahlt werden bzw. eine Stundenreduktion wird nötig. Somit verringern sich in qualitativer und quantitativer Hinsicht wertvolle und notwendige pädagogische Angebote flächendeckend.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. April 2023OFOF 287/4Haushalt 2023 Freie Träger in der offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA)Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 25. April 2023Sie sind hier
    EAEA 68Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Freie Träger in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA)
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 19 · 06.07.2023
TO I, TOP 85
Abgelehnt
Die Vorlage EA 68 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDFRAKTIONLinke
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (vereinfachtes Verfahren)BFF-BIG (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Annahme) ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren)

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