Vermögenshaushalt 1998/99 UA 5800, HSt (neu) Grunderneuerung des Philosophenweges
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Offensichtlich ist der Unterbau des genannten Weges durch Verlehmung wasserundurchlässig geworden. Zudem wurde für die letzte wassergebundene Decke wohl zu feinkörniges Material verwandt. Darauf folgt, daß die Bürger sich auf dem vielbegangenen Weg Schuhe und Kleidung nach Regenfällen stark beschmutzen. Diese Schlammwüste sollte ihnen nicht noch jahrelang zugemutet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 11.09.1998, B 688 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 16.03.1998 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 30.04.1998, TO I, TOP 53 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 65 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)
Inhalt
Etatanregung vom 10.03.1998, EA 65 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 08.03.1998, OF 292 /6
Betreff: Vermögenshaushalt 1998/99 UA 5800, HSt (neu) Grunderneuerung des Philosophenweges Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 2 vom 09.01.1998, Haushalts- und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 2001. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1955 vom 07.05.1998 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushaltsplan 1998/1999 werden Mittel für eine Grunderneuerung des Philosophenweges mit Erneuerung der Wasserdurchlässigkeit des Unterbaues und Aufbringen einer neuen wassergebundenen Decke aus grobkörnigerem Material vorgesehen.
Begründung: Offensichtlich ist der Unterbau des genannten Weges durch Verlehmung wasserundurchlässig geworden. Zudem wurde für die letzte wassergebundene Decke wohl zu feinkörniges Material verwandt. Darauf folgt, daß die Bürger sich auf dem vielbegangenen Weg Schuhe und Kleidung nach Regenfällen stark beschmutzen. Diese Schlammwüste sollte ihnen nicht noch jahrelang zugemutet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. März 1998OFOF 292/6Vermögenshaushalt 1998/99 UA 5800, HSt (neu) Grunderneuerung des PhilosophenwegesOrtsbeiratsantrag · CDU
- 10. März 1998Sie sind hierEAEA 65Vermögenshaushalt 1998/99 UA 5800, HSt (neu) Grunderneuerung des PhilosophenwegesEtatanregung
- 11. September 1998Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 688Grunderneuerung des PhilosophenwegesMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)