Investitionsprogramm 1996 - 2000 UA 6300 - Gemeindestraßen Stichstraße Praunheimer Gewerbegebiet
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Etatanregung vom 05.03.1996, EA 61 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 19.02.1996, OF 452 /7
Betreff: Investitionsprogramm 1996 - 2000 UA 6300 - Gemeindestraßen Stichstraße Praunheimer Gewerbegebiet Vorgang: H i n w e i s : Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 10 vom 19.01.1996 und M 23 vom 25.01.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1996, Investitionsprogramm 1996-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 09.05.1996, § 6037, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 6037 vom 09.05.1996 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Bau der Stichstraße ist in das Investitionsprogramm 1996 - 2000 aufzunehmen. Unter der laufenden Nummer 57, UA 6300 - Gemeindestraßen, HSt 958080 - Straßenherstellung durch Anlieger - muß eine entsprechende Summe eingesetzt werden, damit mit dem Bau einer Entlastung von Heerstraße und Alt-Praunheim begonnen werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 08.03.1996
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Der Weg dieser Vorlage
Am 5. März 1996 brachte der Ortsbeirat 7 diese Etatanregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.04.1996 im Verkehrsausschusses angenommen.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)