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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Gestaltung der Hedderichstraße vor dem Depot neu beplanen

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Inhalt

Etatanregung vom 15.01.2010, EA 54 entstanden aus Vorlage: OF 965/5 vom 01.01.2010

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Gestaltung der Hedderichstraße vor dem Depot neu beplanen Vorgang: M 191/09 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2010/2011 werden die notwendigen Mittel für eine Weiterentwicklung der Vorplanung und die Umsetzung weiterer Baumaßnahmen in der Hedderichstraße eingestellt. Ziel der Weiterentwicklung soll eine alternative Anordnung für die Rückfallweiche/Wendemöglichkeit und Aufstellfläche der Straßenbahnen sein.

Begründung: Wie in der M 191/09 vermutet, hat sich die Hedderichstraße in dem Abschnitt zwischen Diesterwegplatz und Bruchstraße schnell zu einem unter anderem von Fußgängern stark frequentierten Zentrum entwickelt. Der Einzelhandel wird erfreulicherweise sehr gut angenommen. Eines der neuen Geschäfte ist eines für Schwangerschafts- und Kindermode, in dem auch Kurse angeboten werden. Die Kombination von ruhendem Verkehr, Pkw-, Fahrrad- und Busverkehr sowie der rangierenden Straßenbahnen und der Tiefgaragenausfahrt hat dort eine extrem unübersichtliche und nicht ungefährliche Situation für Fußgänger und Fahrradfahrer geschaffen. So sehr der Ortsbeirat 5 die schnelle Aufwertung und Neugestaltung dieses Straßenraumes begrüßt, erscheint es doch besser, weitere Überlegungen anzustellen, wie die vorhersehbaren Konflikte und Unfälle vermieden werden können. Vielleicht bietet der östliche Abschnitt der Hedderichstraße hinter der Bruchstraße Möglichkeiten dafür. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 25.01.2010

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Januar 2010OFOF 965/5Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Gestaltung der Hedderichstraße vor dem Depot neu beplanenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 15. Januar 2010Sie sind hier
    EAEA 54Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Gestaltung der Hedderichstraße vor dem Depot neu beplanen
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 16.03.2010
TO I, TOP 52
Abgelehnt
Die Vorlage EA 54 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneNPD
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDPFreie WählerREPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme), FDP (= Annahme im Rahmen E 164) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung)

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