Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltung der Frankenallee aus dem Programm .Schöneres Frankfurt"
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Nachdem der erste Abschnitt der Frankenallee von der Schwalbacher Straße bis zur Fischbacher Straße im Rahmen des Bund-Länder-Programms „Soziale Stadt Gallus“ umgestaltet wurde, hieraus aber für den zweiten und dritten Abschnitt keine weiteren Mittel zur Verfügung stehen, bittet der Ortsbeirat 1 die Stadtverordnetenversammlung, aus dem Programm „Schöneres Frankfurt“ für den zweiten Abschnitt von der Hufnagelstraße bis zur Schwalbacher Straße und den dritten Abschnitt von der Fischbacher Straße bis zur Schloßborner Straße entsprechende Mittel freizugeben. Die Umgestaltung des ersten Abschnitts wurde von den Bewohnern des Stadtteils Gallus sehr gut angenommen, und es wird gewünscht, auch noch den Rest neu zu gestalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 29.05.2009, B 444 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.12.2008 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 16.02.2009, TO I, TOP 35 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 54 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe der Aufnahme in das Prioritätenprogramm) sowie LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.02.2009, TO I, TOP 57 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 54 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Aufnahme in das Investitionsprogramm erfolgt) sowie FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Annahme)
Inhalt
Etatanregung vom 25.11.2008, EA 54
entstanden aus Vorlage: OF 476/1 vom 25.11.2008
Betreff:
Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltung der Frankenallee aus dem Programm "Schöneres Frankfurt"
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Im Haushalt 2009 werden Mittel aus dem Programm "Schöneres Frankfurt" für die Umgestaltung des zweiten und dritten Abschnitts der Frankenallee bereitgestellt.
Begründung:
Nachdem der erste Abschnitt der Frankenallee von der Schwalbacher Straße bis zur Fischbacher Straße im Rahmen des Bund-Länder-Programms "Soziale Stadt Gallus“ umgestaltet wurde, hieraus aber für den zweiten und dritten Abschnitt keine weiteren Mittel zur Verfügung stehen, bittet der Ortsbeirat 1 die Stadtverordnetenversammlung, aus dem Programm "Schöneres Frankfurt“ für den zweiten Abschnitt von der Hufnagelstraße bis zur Schwalbacher Straße und den dritten Abschnitt von der Fischbacher Straße bis zur Schloßborner Straße entsprechende Mittel freizugeben. Die Umgestaltung des ersten Abschnitts wurde von den Bewohnern des Stadtteils Gallus sehr gut angenommen, und es wird gewünscht, auch noch den Rest neu zu gestalten.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. November 2008Sie sind hierEAEA 54Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltung der Frankenallee aus dem Programm .Schöneres Frankfurt"Etatanregung
- 25. November 2008OFOF 476/1Haushalt 2009 Produktbereich 13 Stadtplanung Produktgruppe 13.01 Stadtplanung Umgestaltung der Frankenallee aus dem Programm .Schöneres Frankfurt"Ortsbeiratsantrag · CDU
- 29. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 444Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltung der Frankenallee aus dem Programm .Schöneres Frankfurt.Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe der Aufnahme in das Prioritätenprogramm) sowie LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Aufnahme in das Investitionsprogramm erfolgt) sowie FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Annahme)