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Vermögenshaushalt 2000/2001 UA 6300, HSt neu Umgestaltung der Spielmannstraße zwischen Schmidtbornstraße und Franz-Simon-Straße zum verkehrsberuhigten Bereich

Vorlagentyp: EA
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Schon. über einen. sehr langen. Zeitraum hin. wird über eine verkehrsberuhigte Umgestaltung sowie eine damit verbundene Aufwertung des Straßenbildes von zumindest Teilen des Nieder Ortskerns intensiv diskutiert. Auch im Stadtplanungsamt wurden hierzu bereits Konzepte. erarbeitet. Die. Bürgervereinigung Nied insbesondere hat hier jedoch Anstöße gegeben und Überlegungen vorangetrieben, die hier aufgegriffen werden. Unter anderem fanden im Rahmen der Überlegungen auch Befragungen der Anwohner statt. Dabei hat sich herauskristallisiert, daß zunächst als erster Straßenzug der genannte Abschnitt der Spielmannstraße für die oben genannte Umgestaltung zum verkehrsberuhigten Bereich vorgesehen werden sollte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 20.03.2000, B 184 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.10.1999 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.11.1999, TO I, TOP 85 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 51 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, F.D.P. (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und REP (= Ablehnung)

Inhalt

Etatanregung vom 14.09.1999, EA 51

entstanden aus Vorlage: OF 720/6 vom 28.08.1999

Betreff:

Vermögenshaushalt 2000/2001 UA 6300, HSt neu Umgestaltung der Spielmannstraße zwischen Schmidtbornstraße und Franz-Simon- Straße zum verkehrsberuhigten Bereich

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

Die Spielmannstraße. ist zwischen. Schmidtbornstraße und. Franz-Simon-Straße zum. verkehrsberuhigten Bereich. mittels unter anderem baulicher Maßnahmen sowie Einbeziehung pflanzlicher Elemente umzugestalten. Der Ortsbeirat ist bei der Planung für den

Umbau zu beteiligen. Die erforderlichen Mittel werden in den Haushalt eingestellt.

Begründung:

Schon. über einen. sehr langen. Zeitraum hin. wird über eine verkehrsberuhigte Umgestaltung sowie eine damit verbundene Aufwertung des Straßenbildes von zumindest Teilen des Nieder Ortskerns intensiv diskutiert. Auch im Stadtplanungsamt wurden hierzu

bereits Konzepte. erarbeitet. Die. Bürgervereinigung Nied insbesondere hat hier jedoch Anstöße gegeben und Überlegungen vorangetrieben, die hier aufgegriffen werden. Unter anderem fanden im Rahmen der Überlegungen auch Befragungen der Anwohner statt.

Dabei hat sich herauskristallisiert, daß zunächst als erster Straßenzug der genannte Abschnitt der Spielmannstraße für die oben genannte Umgestaltung zum verkehrsberuhigten Bereich vorgesehen werden sollte.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. August 1999OFOF 720/6Umgestaltung der Spielmannstraße zwischen Schmidtbornstraße und Franz-Simon-Straße zum verkehrsberuhigten BereichOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 14. September 1999Sie sind hier
    EAEA 51Vermögenshaushalt 2000/2001 UA 6300, HSt neu Umgestaltung der Spielmannstraße zwischen Schmidtbornstraße und Franz-Simon-Straße zum verkehrsberuhigten Bereich
    Etatanregung
  3. 20. März 2000Antwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 184Vermögenshaushalt 2000/20001 UA 6300 HSt neu - Umgestaltung der Spielmannstraße zwischen Schmidtbornstraße und Franz-Simon-Straße zum verkehrsberuhigten BereichMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 30.11.1999
TO I, TOP 85
Beraten
Die Vorlage EA 51 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, F.D.P. (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und REP (= Ablehnung)

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

EA_51_1999 Vermögenshaushalt 2000/2001 UA 6300, HSt neu Umgestaltung der Spielmannstraße zwischen Schmidtbornstraße und Franz-Simon-Straße zum verkehrsberuhigten Bereich

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