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Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Einrichtungen der Jugendarbeit hier: Verein .Jugend in Harheim e. V..

Vorlagentyp: EA
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 12.03.2012, EA 3 entstanden aus Vorlage: OF 62/14 vom 12.03.2012

Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Einrichtungen der Jugendarbeit hier: Verein "Jugend in Harheim e. V." Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt werden zur Anschubfinanzierung für eine offene Jugendarbeit im Stadtteil Harheim, durchgeführt vom Verein "Jugend in Harheim e. V.", Mittel in Höhe von 50.000 Euro eingestellt.

Begründung: Harheim ist ein Stadtteil, in dem bislang keine offene Jugendarbeit existiert. Bemühungen, das Jugend- und Sozialamt als Träger zu gewinnen, sind in der Vergangenheit gescheitert. Aufgrund des Zuwachses an Neubürgern im Stadtteil und der großen Zunahme an Kindern und Jugendlichen, hat sich der Verein "Jugend in Harheim e. V." gegründet. Das Ziel ist es, auf einer breiten Basis, auch unter Einbindung der Eltern, die Jugendarbeit zu fördern. Die Gemeinnützigkeit wird nach Vorlage der endgültigen Satzung, die am 22.03.2012 in einer Mitgliederversammlung verabschiedet wird, vom Finanzamt erteilt. Die Kosten werden für die Installation der Räumlichkeiten (Nutzung eines Pavillons, der durch den Abriss des Kinderzentrums in den Schafgärten frei wird, Bauantrag, Fundament, Anschlüsse etc.) und für die laufenden Kosten wie Personalkosten für pädagogisches Personal, Nebenkosten (Strom und Wasser), Versicherungen etc. veranschlagt. Der Verein ist bemüht, durch Veranstaltungen erworbene Gelder und ein entsprechendes Fundraising, was durch Erhalt der Gemeinnützigkeit nun möglich ist, Eigenmittel beizusteuern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. März 2012Sie sind hier
    EAEA 3Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Einrichtungen der Jugendarbeit hier: Verein .Jugend in Harheim e. V..
    Etatanregung
  2. 12. März 2012OFOF 62/14Haushalt 2012 Produktgruppe: 18 Soziales Produktbereich: 1.18.01.47 Einrichtungen der Jugendarbeit Verein .Jugend in Harheim e. V..Ortsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
  3. 10. September 2012Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 1490Einrichtung der Jugendarbeit hier: Verein "Jugend in Harheim e. V."Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Ausgaben 2025: 1.452 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Jugendhilfeausschusses
Sitzung 6 · 14.05.2012
TO I, TOP 17
Beraten
Die Vorlage EA 3 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 10 · 24.05.2012
TO I, TOP 23
Erledigt
Die Vorlage EA 3 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFreie WählerPiratenLinke
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FREIE WÄHLER und Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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