Vermögenshaushalt 2000/2001 UA 6500, HSt neu Grunderneuerung der Geisenheimer Straße zwischen der Nürburgstraße - Ingelheimer Straße
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Eine Grundsanierung ist dringend erforderlich. Die Verkehrssicherheit kann derzeit nur durch dauernde Ausbesserungsarbeiten an der Fahrbahndecke aufrecht erhalten werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 07.03.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.10.1999 Beratungsergebnisse:
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.11.1999, TO I, TOP 71 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 37 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)
Inhalt
Etatanregung vom 14.09.1999, EA 37
entstanden aus Vorlage: OF 704/6 vom 27.08.1999
Betreff:
Vermögenshaushalt 2000/2001 UA 6500, HSt neu Grunderneuerung der Geisenheimer Straße zwischen der Nürburgstraße - Ingelheimer Straße
Tenor:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Fahrbahn der Geisenheimer Straße soll im Jahr 2000 grunderneuert werden. Die notwendigen Mittel von 600.000 DM werden im Haushalt vorgesehen.
Begründung:
Eine Grundsanierung ist dringend erforderlich. Die Verkehrssicherheit kann derzeit nur durch dauernde Ausbesserungsarbeiten an der Fahrbahndecke aufrecht erhalten werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 07.03.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.10.1999
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. August 1999OFOF 704/6Vermögenshaushalt 2000/2001 Grunderneuerung der Geisenheimer Straße zwischen der Nürburgstraße - Ingelheimer StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 14. September 1999Sie sind hierEAEA 37Vermögenshaushalt 2000/2001 UA 6500, HSt neu Grunderneuerung der Geisenheimer Straße zwischen der Nürburgstraße - Ingelheimer StraßeEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)