Investitionsprogamm 1996 - 2000 UA 5800, lfd. Nr. 1, HSt 949600 Sicherheit für die Kids im Ortsbezirk
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Kinder können sich verletzen. Notrufsäulen helfen, schnelle Rettung herbeizuführen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 24.07.1996 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 08.03.1996 Beratungsergebnisse:
- Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz am 02.05.1996, TO I, TOP 32 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 35 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)
Inhalt
Etatanregung vom 01.03.1996, EA 35 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 15.02.1996, OF 619 /5
Betreff: Investitionsprogamm 1996 - 2000 UA 5800, lfd. Nr. 1, HSt 949600 Sicherheit für die Kids im Ortsbezirk Vorgang: H i n w e i s : Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 10 vom 19.01.1996 und M 23 vom 25.01.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1996, Investitionsprogramm 1996-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 09.05.1996, § 6037, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 6037 vom 09.05.1996 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Waldspielparks Carl-von-Weinberg-Park (Niederrad) und Scheerwald (Oberrad) sind Notrufsäulen aufzustellen. Hierfür ist unter der oben angegebenen Nummer im Investitionsprogramm der Ortsbezirk 5 mit aufzunehmen.
Begründung: Kinder können sich verletzen. Notrufsäulen helfen, schnelle Rettung herbeizuführen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 24.07.1996 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 08.03.1996
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Februar 1996OFOF 619/5Investitionsprogamm 1996 - 2000 Unterabschnitt: 5800 Lfd. Nr.: 1 Haushaltsstelle: 949600 Sicherheit für die Kids im OrtsbezirkOrtsbeiratsantrag · SPD
- 1. März 1996Sie sind hierEAEA 35Investitionsprogamm 1996 - 2000 UA 5800, lfd. Nr. 1, HSt 949600 Sicherheit für die Kids im OrtsbezirkEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)