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Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Betreuung des Bauspielplatzes Beckerwiese

Vorlagentyp: EA
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 10.03.2017, EA 34 entstanden aus Vorlage: OF 350/5 vom 21.02.2017

Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Betreuung des Bauspielplatzes Beckerwiese Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden Mittel für den am Sportplatz Beckerwiese errichteten Bauspielplatz Oberrad, der seit September 2014 nur partiell geöffnet ist, in den Haushalt 2017 eingestellt.

Begründung: Zum Weltspieletag am 28. Mai 2014 sollte am Grazer Weg ein Abenteuerspielplatz in Oberrad eröffnet werden. Finanziert werden sollte der Betrieb des Spielplatzes aus nicht verbrauchten Mitteln des Sozialrathauses Sachsenhausen. Drei Tage vor diesem Termin wurde die Eröffnung untersagt, da Bodenproben, die erst ganz kurz vor dem geplanten Eröffnungstermin entnommen worden waren, eine Belastung des Bodens ergaben. Daraufhin wurde nach einem geeigneten Ersatzstandort gesucht und am 31. Juli 2014 war mit einem Grundstück in der Nähe des Sportplatzes Beckerwiese ein geeignetes Areal ohne Belastung des Bodens gefunden (weite Teile Oberrads weisen wegen des in früherer Zeit von den Gärtnern verwendeten Düngers hohe Belastungen des Bodens auf). Am 10. September 2014 wurde der Abenteuerspielplatz am Parkplatz Beckerwiese dann als temporäres Spielprojekt eröffnet. Der Betreiber war der Abenteuerspielplatz Riederwald. Nachdem die finanziellen Ressourcen aufgebraucht worden waren, endete die Zusammenarbeit mit dem Abenteuerspielplatz Riederwald. Die Hoffnung war wohl, dass sich Akteure vor Ort finden bzw. sich aus dem Stadtteil heraus Strukturen zum Weiterbetrieb entwickeln würden. Dafür braucht es aber neben engagierten Eltern auch Zeit und Geld. An beidem mangelt es und in den wenigen Monaten haben sich keine tragfähigen Strukturen aufbauen lassen, und selbst wenn das geschehen wäre, wäre es ohne finanzielle Zuschüsse der Stadt schwer bis unmöglich geworden, das Projekt aufrechtzuerhalten. Jetzt steht dort eine Spielplatzruine. Der Ortsbeirat hält es für wünschenswert, dass dieser Spielplatz wieder ganztägig geöffnet wird und die Betreuung von der Stadt Frankfurt am Main sichergestellt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Februar 2017OFOF 350/5Haushalt 2017 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Betreuung des Bauspielplatzes BeckerwieseOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
  2. 10. März 2017Sie sind hier
    EAEA 34Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Betreuung des Bauspielplatzes Beckerwiese
    Etatanregung
  3. 4. September 2017Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 1636Betreuung des Bauspielplatzes BeckerwieseStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Ausgaben 2025: 1.452 Mio € · im Antragsjahr 2017 1.141 Mio € — preisbereinigt +1 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 11 · 29.05.2017
TO I, TOP 58
Erledigt
Die Vorlage EA 34 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFDP
Sonstige:
AfD (Annahme)BFF (Annahme)FRAKTION (Annahme)Frankfurter (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 51

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