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Grundsanierung Carl-Benz-Straße/Adam-Opel-Straße Haushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen…

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Grundsanierung Carl-Benz-Straße/Adam-Opel-Straße Haushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke

Vorlagentyp: EA
43 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die Straßen sind An- und Abfahrtsstraßen im Industriegebiet Fechenheim West und gleichzeitig die Ortsumfahrung für Fechenheim Süd. Die Straßen sind in einem sehr schlechten Zustand. Eine Verkehrssicherheit ist nur noch in einem geringem Umfang gegeben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 01.11.2002, B 1204 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.02.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 42 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 34 wird im Rahmen der Vorlage E 30 zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und REP (= Ablehnung)

Inhalt

Etatanregung vom 21.01.2002, EA 34

entstanden aus Vorlage: OF 144/11 vom 03.01.2002

Betreff:

Grundsanierung Carl-Benz-Straße/Adam-Opel-Straße Haushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es werden ausreichend Mittel in den Haushalt 2002 eingestellt, um eine Grundsanierung der Carl-Benz-Straße, der Adam-Opel-Straße, der Dieselstraße und der Straße Am Gansbühel, im Industriegebiet Fechenheim West, durchzuführen.

Begründung:

Die Straßen sind An- und Abfahrtsstraßen im Industriegebiet Fechenheim West und gleichzeitig die Ortsumfahrung für Fechenheim Süd. Die Straßen sind in einem sehr schlechten Zustand. Eine Verkehrssicherheit ist nur noch in einem geringem Umfang gegeben.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Januar 2002OFOF 144/11Grundsanierung Carl-Benz-Straße/Adam-Opel-Straße Produktgruppe 16.3: Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Produktbereich 16: Bau und Unterhaltung von VerkehrsanlagenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. Januar 2002Sie sind hier
    EAEA 34Grundsanierung Carl-Benz-Straße/Adam-Opel-Straße Haushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke
    Etatanregung
  3. 1. November 2002Antwort des Magistrats · nach 43 WochenBB 1204Grundsanierung Carl-Benz-Straße/Adam-Opel-StraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 42
Angenommen
Der Vorlage EA 34 wird im Rahmen der Vorlage E 30 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und REP (= Ablehnung)

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