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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Es wird vorgeschlagen, Haushaltsmittel in Höhe von 600.000 Euro für den Neubau der Turnhalle und den Erweiterungsbau der Niddaschule bereitzustellen. Dies ist notwendig, da die bestehende Turnhalle marode ist und eine Verbesserung der räumlichen Situation dringend gefordert wird.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

In den Haushalt werden Haushaltsmittel in Höhe von 600.000 Euro für die weitere Planung und Realisierung des kombinierten Neubaus der Turnhalle und des Erweiterungsbaus der Niddaschule (inklusive Mensa und Betreuungsräume) eingestellt.

Die Mittel sollen - vorbehaltlich der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie - für die Einleitung der konkreten Planungs- und Genehmigungsschritte zur Umsetzung des Projekts verwendet werden, um den Baubeginn nicht weiter zu verzögern.

Begründung

Der Zustand der bestehenden Turnhalle ist weiterhin untragbar. Das Gebäude stammt aus den 1960er-Jahren, die sanitären Anlagen sind seit Jahren in einem desolaten Zustand. Die Notwendigkeit eines Neubaus wurde bereits mehrfach bestätigt und war seit 2016 Bestandteil der mittelfristigen Finanzplanung der Stadt. Auch die Schulgemeinde drängt seit Langem auf eine Verbesserung der räumlichen Situation, um eine qualitativ hochwertige Ganztagsbetreuung zu ermöglichen. Die bereits 2024 angekündigte Machbarkeitsstudie zum Abriss und Neubau der Turnhalle inklusive Erweiterung bietet nun die Grundlage, um in die konkrete Planungsphase einzusteigen. Damit die Maßnahme nicht erneut verschoben wird, ist eine Mittelbereitstellung im kommenden Haushalt zwingend erforderlich, um die notwendigen Baumaßnahmen nun zügig umzusetzen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. November 2025OFOF 1338/6Haushalt 2026 Nied: Haushaltsmittel für den Erweiterungsbau und den Neubau der Turnhalle der Niddaschule bereitstellenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. November 2025Sie sind hier
    EAEA 33Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Nied: Haushaltsmittel für den Erweiterungsbau und den Neubau der Turnhalle der Niddaschule bereitstellen
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 42 · 23.02.2026
TO I, TOP 52
Abgelehnt
Die Vorlage EA 33 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
AfDFRAKTIONBFF-BIGÖkoLinX-ELF
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen AfD und FRAKTION (= Annahme); CDU und Linke (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und ÖkoLinX-ELF (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 03.03.2026
TO II, TOP 31
Abgelehnt
Die Vorlage EA 33 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGAfDÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie BFF-BIG, AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung
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