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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Öffentlich nutzbarer Bolzplatz auf dem Gelände des Eschersheimer Freibads

Vorlagentyp: EA
163 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 29.11.2018, EA 323 entstanden aus Vorlage: OF 549/9 vom 15.11.2018

Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Öffentlich nutzbarer Bolzplatz auf dem Gelände des Eschersheimer Freibads Vorgang: V 1102/09 OBR 9; OM 1146/17 OBR 9; ST 742/17; V 713/17 OBR 9; ST 646/18 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: In den Haushalt 2019 werden ausreichende Haushaltsmittel für die Anlage eines wie in der Magistratsanregung vom 19.01.2017, OM 1146, dargelegten Bolzplatzes auf dem Gelände des Eschersheimer Freibads eingestellt, der zumindest außerhalb der Öffnungszeiten des Freibads der Öffentlichkeit zur Verfügung steht.

Begründung: Öffentliche Spiel- und Sportmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche fehlen in Alt-Eschersheim fast gänzlich. Anwohner und Ortsbeirat fordern schon seit vielen Jahren die Einrichtung eines Sportplatzes in diesem Gebiet (vgl. Auskunftsersuchen vom 01.10.2009, V 1102), in dem es jedoch an geeigneten Freiflächen mangelt. Der gewünschte Sportplatz soll daher auf dem weitläufigen Gelände des Eschersheimer Freibads entstehen. Gemäß einer Absprache zwischen den BäderBetrieben Frankfurt GmbH und dem Grünflächenamt könnte dieser Sportplatz öffentlich genutzt werden. In den Stellungnahmen vom 18.04.2017, ST 742, und vom 16.03.2018, ST 646, bewerten Magistrat und Bäderbetriebe dieses Vorhaben grundsätzlich positiv. Eine Realisierung scheiterte bislang lediglich am knappen Budget des Grünflächenamts. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Januar 2017OFOF 169/9Ein Bolzplatz für Alt-EschersheimOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 18. April 2017STST 742Ein Bolzplatz für Alt-EschersheimStellungnahme
  3. 23. November 2017OFOF 389/9Wann kommt der Bolzplatz im Eschersheimer Freibad?Ortsbeiratsantrag · SPD
  4. 7. Dezember 2017VV 713Wann kommt der Bolzplatz im Eschersheimer Freibad?Anfrage
  5. 16. März 2018STST 646Wann kommt der Bolzplatz im Eschersheimer Freibad?Stellungnahme
  6. 15. November 2018OFOF 549/9Haushalt 2019 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Öffentlich nutzbarer Bolzplatz auf dem Gelände des Eschersheimer FreibadsOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  7. 29. November 2018Sie sind hier
    EAEA 323Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Öffentlich nutzbarer Bolzplatz auf dem Gelände des Eschersheimer Freibads
    Etatanregung
  8. 12. August 2019STST 1492Öffentlich nutzbarer Bolzplatz auf dem Gelände des Eschersheimer Freibads (EA 323)Stellungnahme
  9. 21. Februar 2020Antwort des Magistrats · nach 163 WochenSTST 332Öffentlich nutzbarer Bolzplatz auf dem Gelände des Eschersheimer FreibadsStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 28 · 14.02.2019
TO I, TOP 64
Erledigt
Die Vorlage EA 323 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDLinkeFRAKTIONBFF
Sonstige:
Frankfurter (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= Ablehnung), LINKE. und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 52 1

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