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Haushaltsplanentwurf 1998/1999 Seite 1066 Finanzplan der Lerchesberg Grundstücksgesellschaft mbH Errichtung eines Kinderspielplatzes

Vorlagentyp: EA
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 06.03.1998, EA 28 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 20.02.1998, OF 165 /5

Betreff: Haushaltsplanentwurf 1998/1999 Seite 1066 Finanzplan der Lerchesberg Grundstücksgesellschaft mbH Errichtung eines Kinderspielplatzes Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 2 vom 09.01.1998, Haushalts- und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 2001. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1955 vom 07.05.1998 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die im Jahr 1998 geplante Darlehensaufnahme der Lerchesberg Grundstücksgesellschaft mbH wird um den zweckgebundenen Betrag erhöht, der für die Errichtung eines Kinderspielplatzes auf dem Lerchesberg benötigt wird. Als am besten geeignete Stelle für einen Kinderspielplatz bietet sich ein Teil der Grünanlage zwischen Bischofsweg und Bertha-von-Suttner-Ring (Endhaltestelle der Buslinie) an. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Februar 1998OFOF 165/5Haushaltsplanentwurf 1998/1999 Seite 1066 Finanzplan der Lerchesberg Grundstücksgesellschaft mbH Errichtung eines KinderspielplatzesOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 6. März 1998Sie sind hier
    EAEA 28Haushaltsplanentwurf 1998/1999 Seite 1066 Finanzplan der Lerchesberg Grundstücksgesellschaft mbH Errichtung eines Kinderspielplatzes
    Etatanregung
  3. 20. Juli 1998Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 496Finanzplanung der Lerchesberg Grundstücksgesellschaft mbH Errichtung eines KinderspielplatzesMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 11 · 30.04.1998
TO I, TOP 50
Beraten
Die Vorlage EA 28 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren); REP (= Ablehnung)

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