Verkauf des Geländes der Ernst-Reuter-Schule II
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Etatanregung vom 29.02.1996, EA 26 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 15.02.1996, OF 561 /8
Betreff: Verkauf des Geländes der Ernst-Reuter-Schule II Vorgang: H i n w e i s : Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 10 vom 19.01.1996 und M 23 vom 25.01.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1996, Investitionsprogramm 1996-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 09.05.1996, § 6037, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 6037 vom 09.05.1996 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, im Rahmen seiner Etat-Beratungen zu prüfen und zu berichten, ob das Gelände und der IPI-Bau der Ernst-Reuter-Schule II an private Investoren (zum Beispiel Wohnungsbau) gewinnbringend veräußert werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Versandpaket: 08.03.1996
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Februar 1996OFOF 561/8Verkauf des Geländes der Ernst-Reuter-Schule IIOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 29. Februar 1996Sie sind hierEAEA 26Verkauf des Geländes der Ernst-Reuter-Schule IIEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU (= Ablehnung), SPD (= vereinf. Verf.), GRÜNE und REP (= Annahme)