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Verkauf des Geländes der Ernst-Reuter-Schule II

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 29.02.1996, EA 26 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 15.02.1996, OF 561 /8

Betreff: Verkauf des Geländes der Ernst-Reuter-Schule II Vorgang: H i n w e i s : Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 10 vom 19.01.1996 und M 23 vom 25.01.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1996, Investitionsprogramm 1996-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 09.05.1996, § 6037, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 6037 vom 09.05.1996 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, im Rahmen seiner Etat-Beratungen zu prüfen und zu berichten, ob das Gelände und der IPI-Bau der Ernst-Reuter-Schule II an private Investoren (zum Beispiel Wohnungsbau) gewinnbringend veräußert werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Versandpaket: 08.03.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Februar 1996OFOF 561/8Verkauf des Geländes der Ernst-Reuter-Schule IIOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 29. Februar 1996Sie sind hier
    EAEA 26Verkauf des Geländes der Ernst-Reuter-Schule II
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Schulausschusses
Sitzung 32 · 29.04.1996
TO I, TOP 22
Abgelehnt
Die Vorlage EA 26 wird gemäß § 35 (2) GO STVV abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
GrüneREP
Sonstige:
SPD (vereinf. Verf.)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU (= Ablehnung), SPD (= vereinf. Verf.), GRÜNE und REP (= Annahme)

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