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Etatanregung vom 09.10.2014, EA 24 entstanden aus Vorlage: OF 689/3 vom 09.10.2014
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radwegführung Scheffeleck/Anlagenring Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2015/2016 werden zusätzliche Mittel zur Verbesserung der Radwegführung im Bereich Scheffeleck/Anlagenring eingestellt, um beispielsweise eine neue Aufstellfläche im Bereich des Anlagenrings direkt neben der Tunneleinfahrt zur Querung in die Scheffelstraße und in die Eckenheimer Landstraße realisieren zu können.
Begründung: Der Bereich stellt eine wichtige Verbindung in Richtung Nordend oder aus dem Stadtteil zur Innenstadt und über den Anlagenring nach Süden dar. Neben der Querung der an dieser Stelle vierspurigen Eschenheimer Anlage liegt hier die Tunneleinfahrt und -ausfahrt der U-Bahn-Linie U 5. Fußgänger und Radfahrer müssen über eine Verkehrsinsel die Straße queren. Im Rahmen einer Befahrung des Nordends mittels Fahrrädern mit Vertretern des Radfahrbüros, des Verkehrsdezernates und des Ortsbeirates wurde dieser Bereich angesehen und als kritisch bewertet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Oktober 2014Sie sind hierEAEA 24Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radwegführung Scheffeleck/AnlagenringEtatanregung
- 9. Oktober 2014OFOF 689/3Haushalt 2015/2016 Radwegführung Scheffeleck/AnlagenringOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 20. März 2015Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 452Radwegführung Scheffeleck/AnlagenringStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD und LINKE. (= Annahme), FDP (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)