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Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.5.1 Sicherstellung bedarfsgerechter Angebote in Einrichtungen und Projekten der offenen…

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Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.5.1 Sicherstellung bedarfsgerechter Angebote in Einrichtungen und Projekten der offenen Kinder- und Jugendarbeit MuKiVa: Regelmäßige finanzielle Mittel für das Haus der Begegnung

Vorlagentyp: EA
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Das MuKiVa - Mütterzentrum in der Petterweilstraße in Bornheim - plant ein generationsübergreifendes Haus der Begegnung für Bornheim. Hierzu gibt es schon konkrete Planungen für die Ringelstraße 53-55. Auch laufen Verhandlungen mit verschiedenen Behörden wie Jugend- und Schulamt. Im Bericht des Magistrats vom 7.12.2001, B 978, befürwortet der Magistrat diese neue und innovative Einrichtung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.07.2002, ST 1333 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Versandpaket: 14.02.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 16.04.2002, TO I, TOP 52 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 23 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 51

Inhalt

Etatanregung vom 22.01.2002, EA 23

entstanden aus Vorlage: OF 162/4 vom 04.01.2002

Betreff:

Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.5.1 Sicherstellung bedarfsgerechter Angebote in Einrichtungen und Projekten der offenen Kinder- und Jugendarbeit MuKiVa: Regelmäßige finanzielle Mittel für das Haus der Begegnung

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es werden regelmäßige Mittel in den Haushalt 2002 für das Haus der Begegnung eingestellt.

Begründung:

Das MuKiVa - Mütterzentrum in der Petterweilstraße in Bornheim - plant ein generationsübergreifendes Haus der Begegnung für Bornheim. Hierzu gibt es schon konkrete Planungen für die Ringelstraße 53-55. Auch laufen Verhandlungen mit verschiedenen Behörden wie Jugend- und Schulamt. Im Bericht des Magistrats vom 7.12.2001, B 978, befürwortet der Magistrat diese neue und innovative Einrichtung.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Januar 2002OFOF 162/4Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich 18: Soziales Produktgruppe 18.5.1 MuKiVa: Regelmäßige finanzielle Mittel für das Kinderhaus BornheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 22. Januar 2002Sie sind hier
    EAEA 23Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.5.1 Sicherstellung bedarfsgerechter Angebote in Einrichtungen und Projekten der offenen Kinder- und Jugendarbeit MuKiVa: Regelmäßige finanzielle Mittel für das Haus der Begegnung
    Etatanregung
  3. 26. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 1333Verwaltungshaushalt 2002 - Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.5.1 Sicherstellung bedarfsgerechter Angebote in Einrichtungen und Projekten der offenen Kinder- und Jugendarbeit MuKiVa: Regelmäßige finanzielle Mittel für das Haus der BegegnungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 52
Erledigt
Die Vorlage EA 23 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREP
Sonstige:
PDS (Prüfung und Berichterstattung)E.l (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 51

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