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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Einrichtung eines Quartierbusses in Niederrad

Vorlagentyp: EA
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 23.11.2018, EA 231 entstanden aus Vorlage: OF 1058/5 vom 09.11.2018

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Einrichtung eines Quartierbusses in Niederrad Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2019 werden ausreichend Mittel zur Einrichtung eines Quartierbusses in Niederrad eingestellt. Ziel soll sein, dem schnell wachsenden Stadtteil (z. B. Ly oner Quartier) einen gut funktionierenden ÖPNV innerhalb des Quartiers und zu den Hauptlinien der Busse und Straßenbahnen hin zu ermöglichen. Außerdem soll erreicht werden, dass sich die Bewohnerinnen und Bewohner der Seniorenwohnanlage, des Flüchtlingsheims am sehr abgelegenen Poloplatz und des Wohngebiets Waldfried gut im Stadtteil bewegen können.

Begründung: In den letzten Jahren wurde die Einrichtung eines Quartierbusses in Niederrad immer wieder diskutiert, das Anliegen aber wiederholt ausgesetzt. Es ist richtig, dass Niederrad mit drei (mit Schullinie 19 vier) Straßenbahn- und vier Buslinien recht gut zur Innenstadt oder an Sachsenhausen angeschlossen ist. Die Straßenbahn- und Buslinien verkehren innerhalb des Stadtteils aber auf denselben Wegen, was Menschen, die nicht an den Hauptlinien wohnen, die Nutzung dieser sehr erschwert. Außerdem ist Niederrad innerhalb des Quartiers nicht gut erschlossen. Bewohnerinnen und Bewohner, z. B. der Waldfriedsiedlung, kommen nur schwer ins Mainfeld oder in das Lyoner Quartier, in das in kurzer Zeit viele Menschen ziehen werden. Zudem wohnen am sehr abgelegenen Poloplatz sehr viele ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie Geflüchtete mit Kindern, die einen weiten und dunklen Weg zur Friedrich-Fröbel-Schule haben, in der sie hauptsächlich unterrichtet werden. Um allen Bewohnerinnen und Bewohnern des Quartiers die vollständige Nutzung dessen zu ermöglichen, wäre ein Quartierbus sehr hilfreich. Wünschenswert wäre beispielsweise die Verbindung des Busses von der Straßenbahnlinie 15 zur Linie 12 und eben die Erschließung aller Teile Niederrads miteinander. Im aktuellen Koalitionsvertrag ist außerdem ausdrücklich die Einführung von Quartierbussen festgesetzt, Zeilen 1.559 bis 1.564. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. November 2018OFOF 1058/5Haushalt 2019 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Einrichtung eines Quartierbusses in NiederradOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. November 2018Sie sind hier
    EAEA 231Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Einrichtung eines Quartierbusses in Niederrad
    Etatanregung
  3. 23. April 2019Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 703Einrichtung eines Quartierbusses in NiederradStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr

Ausgaben 2025: 14 Mio € · im Antragsjahr 2018 24 Mio € — preisbereinigt -54 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 19.02.2019
TO I, TOP 51
Erledigt
Die Vorlage EA 231 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDLinkeFrankfurterBFF
Sonstige:
FRAKTION (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 92 14

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