Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Otto-Hahn-Schule, Abriss und Neubau der Sporthalle 1
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Etatanregung vom 23.11.2018, EA 206 entstanden aus Vorlage: OF 183/15 vom 20.11.2018
Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Otto-Hahn-Schule, Abriss und Neubau der Sporthalle 1 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Zwischenbescheid des Magistrats vom 17.05.2019 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- In den Haushalt 2019 und fortfolgende werden die notwendigen Gelder für die Planung und Durchführung des Projektes "Abriss und Neubau der Sporthalle 1" (inklusive Tribüne) eingestellt, unter anderem mit dem Ziel, dass die Sporthalle im Jahr 2022 für Veranstaltungen im Rahmen der 1250-Jahr-Feier Nieder-Eschbach zur Verfügung steht.
- Die Gelder für das Projekt 5.002704, die für das Jahr 2023 mit dem Ansatz 3.399.000 Euro sowie 1.000.000 Euro Verpflichtungsermächtigung eingestellt sind, werden auf die Jahre 2021 und 2022 vorgezogen verteilt und zusätzlich eingeplant. Begründung: Der schlechte Zustand der Turnhalle besteht bereits seit über dreizehn Jahren. Die alte Tribüne musste schon wegen Baufälligkeit entfernt werden. Eine 2005 attestierte maximale Haltbarkeitsdauer der Halle von zehn Jahren ist mittlerweile ebenfalls deutlich überschritten. Die Erweiterung der Otto-Hahn-Schule mit einem deutlichen Anwachsen der Schülerzahlen bedingt auch eine Verbesserung der Sportmöglichkeiten. Ebenso sind die Sportvereine auf eine verbesserte Sporthalle (wieder mit Tribüne) angewiesen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. November 2018OFOF 183/15Haushalt 2019 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Otto-Hahn-Schule, Abriss und Neubau der Sporthalle 1Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 23. November 2018Sie sind hierEAEA 206Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Otto-Hahn-Schule, Abriss und Neubau der Sporthalle 1Etatanregung
- 23. August 2019Antwort des Magistrats · nach 39 WochenBB 312Otto-Hahn-Schule, Abriss und Neubau der Sporthalle 1Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) sowie LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER