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Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke…

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Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Pflanzmaßnahmen im Bereich der Maybachstraße

Vorlagentyp: EA
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Die Maybachstraße stellt die Einfahrt in das alte Eschersheim dar und ist seit vielen Jahren ein sehr unattraktiver Bereich des Stadtteils. Wie in den letzten Tagen auch bekannt wurde, soll im vorderen Teil der Maybachstraße aus Sicherheitsgründen ein Baum gefällt werden. Der dortige Parkplatz, wie auch der Bürgersteig, ist in einem sehr schlechten Zustand und muss aus Sicherheitsgründen repariert werden. Aus diesem Grund wäre es sehr sinnvoll, Planungen vorzulegen, die den gesamten Bereich berücksichtigen und somit aus einem Guss wären. So könnte beispielsweise durch Pflanzmaßnahmen im Bereich der vorhandenen Kopfparkplätze (vom Einkaufsmarkt bis zur Batschkapp) durch eine Verlegung der Parkplätze Richtung Fahrbahn Bäume gepflanzt werden, die den Bereich somit aufwerten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.07.2002, ST 1149 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.02.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 104 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 198 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung)

Inhalt

Etatanregung vom 07.02.2002, EA 198

entstanden aus Vorlage: OF 349/9 vom 11.01.2002

Betreff:

Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Pflanzmaßnahmen im Bereich der Maybachstraße

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. In den Haushaltsplan 2002 werden Planungsmittel zur Umgestaltung der Maybachbrücke vorgesehen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, dem Ortsbeirat im Laufe des Jahres 2002 die Pläne vorzustellen.

Begründung:

Die Maybachstraße stellt die Einfahrt in das alte Eschersheim dar und ist seit vielen Jahren ein sehr unattraktiver Bereich des Stadtteils. Wie in den letzten Tagen auch bekannt wurde, soll im vorderen Teil der Maybachstraße aus Sicherheitsgründen ein Baum gefällt werden. Der dortige Parkplatz, wie auch der Bürgersteig, ist in einem sehr schlechten Zustand und muss aus Sicherheitsgründen repariert werden. Aus diesem Grund wäre es sehr sinnvoll, Planungen vorzulegen, die den gesamten Bereich berücksichtigen und somit aus einem Guss wären. So könnte beispielsweise durch Pflanzmaßnahmen im Bereich der vorhandenen Kopfparkplätze (vom Einkaufsmarkt bis zur Batschkapp) durch eine Verlegung der Parkplätze Richtung Fahrbahn Bäume gepflanzt werden, die den Bereich somit aufwerten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Januar 2002OFOF 349/9Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3.3 Attraktivierung der Einfahrt nach Alt Eschersheim Pflanzmaßnahmen im Bereich der MaybachstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. Februar 2002Sie sind hier
    EAEA 198Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Pflanzmaßnahmen im Bereich der Maybachstraße
    Etatanregung
  3. 5. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 1149Pflanzmaßnahmen im Bereich der MaybachstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 104
Erledigt
Die Vorlage EA 198 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung)

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