Investitionsprogramm 2000 bis 2004 EP 6 - Bau- und Wohnungswesen, Verkehr Grundhafte Erneuerung des Platzes im Ludwig-Klemann-Weg (Jüdischer Friedhof)
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Platz wird von den Anwohnern als Parkplatz genutzt, und der Belag besteht nur aus Erde und Schottersteinen. Umweltbelastende Stoffe dringen ins Erdreich ein, dies sollte schnellstens abgestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 08.02.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.10.1999 Beratungsergebnisse:
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.11.1999, TO I, TOP 63 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 18 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, F.D.P. (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und REP (= Ablehnung)
Inhalt
Etatanregung vom 14.09.1999, EA 18
entstanden aus Vorlage: OF 297/16 vom 09.09.1999
Betreff:
Investitionsprogramm 2000 bis 2004 EP 6 - Bau- und Wohnungswesen, Verkehr Grundhafte Erneuerung des Platzes im Ludwig-Klemann-Weg (Jüdischer Friedhof)
Tenor:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die erforderlichen Mittel für die Grunderneuerung des Platzes neben dem Jüdischen Friedhof, Ludwig-Klemann-Weg, werden eingesetzt.
Begründung:
Der Platz wird von den Anwohnern als Parkplatz genutzt, und der Belag besteht nur aus Erde und Schottersteinen.
Umweltbelastende Stoffe dringen ins Erdreich ein, dies sollte schnellstens abgestellt werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 08.02.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.10.1999
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. September 1999OFOF 297/16Investitionsprogramm 2000 bis 2004 EP 6 - Bau- und Wohnungswesen, Verkehr Grundhafte Erneuerung des Platzes im Ludwig-Klemann-Weg (Jüdischer Friedhof)Ortsbeiratsantrag · Fraktionslos
- 14. September 1999Sie sind hierEAEA 18Investitionsprogramm 2000 bis 2004 EP 6 - Bau- und Wohnungswesen, Verkehr Grundhafte Erneuerung des Platzes im Ludwig-Klemann-Weg (Jüdischer Friedhof)Etatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, F.D.P. (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und REP (= Ablehnung)