Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.2 Schulbetriebsmanagement Schulwegsicherung durch eine Fußgängerbedarfsampel
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Landgraben — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 27.10.2026.
- Kleinmüllplatz Barbarossastraße27.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Dauerhafte Linienänderung der Buslinie M43 – Beibehaltung der jetzigen baustellenbedingten Linienführung10.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Zukunftskonzept für den ehemaligen Lehrerparkplatz der Schule am Ried – Turnhalle, Schulräume und Grundschulstandort22.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Landgraben per E-MailBegründung
Der Ortsbeirat fordert seit Jahren eine Fußgängerampel im o.g. Bereich als Schulwegsicherung zur Schule am Landgraben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Schulausschuss Versandpaket: 14.02.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Schulausschusses am 15.04.2002, TO I, TOP 62 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 163 wird im Rahmen der Vorlage E 35 zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= vereinfachtes Verfahren) REP (= Annahme) 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 99 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 163 wird im Rahmen der Vorlage E 35 zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme) 11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.04.2002, TO II, TOP 22 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 163 wird im Rahmen der Vorlage E 35 zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Inhalt
Etatanregung vom 05.02.2002, EA 163
entstanden aus Vorlage: OF 174/16 vom 31.01.2002
Betreff:
Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.2 Schulbetriebsmanagement Schulwegsicherung durch eine Fußgängerbedarfsampel
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Im Rahmen der Schulwegsicherung sind im Haushalt ausreichende Mittel zur Verfügung zu stellen, dass eine Fußgängerbedarfsampel auf der Vilbeler Landstraße zwischen den Straßen "Am Weißen Turm" und "Heilsberger Straße" eingerichtet wird.
Begründung:
Der Ortsbeirat fordert seit Jahren eine Fußgängerampel im o.g. Bereich als Schulwegsicherung zur Schule am Landgraben.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Schulausschuss Versandpaket: 14.02.2002
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. Januar 2002OFOF 174/16Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.2.2 Schulwegsicherung Schulwegsicherung durch eine FußgängerbedarfsampelOrtsbeiratsantrag · CDU
- 5. Februar 2002Sie sind hierEAEA 163Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.2 Schulbetriebsmanagement Schulwegsicherung durch eine FußgängerbedarfsampelEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= vereinfachtes Verfahren) REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)