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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.10 traffiQ (Treuhandbereich) Vorrangige Einführung von E-Bussen oder Omnibussen mit Wasserstoffantrieb…

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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.10 traffiQ (Treuhandbereich) Vorrangige Einführung von E-Bussen oder Omnibussen mit Wasserstoffantrieb in stark belasteten Gewerbegebieten und Einfahrtsstraßen mit hoher Pendlerdichte

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Vorschlag sieht die Anschaffung von E-Bussen oder wasserstoffbetriebenen Omnibussen für den Ortsbezirk 11 vor, um die stark umweltbelasteten Gewerbegebiete zu entlasten. Dies ist notwendig, da die NOx-Grenzwerte regelmäßig überschritten werden und die Pendlerströme hoch sind.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

In den Haushalt 2023 werden Mittel eingestellt, um E- Busse oder Omnibusse mit Wasserstoffantrieb in den Stadtteilen des Ortsbezirks 11 vorrangig anzuschaffen und einzusetzen.

Begründung

Der Ortsbezirk 11 gehört als östliches Tor Frankfurts zu den stark umweltbelasteten Gewerbegebieten und ist zudem eine der Hauptverkehrsadern der täglichen Pendlerströme. Eine Aufnahme in die Umweltzone steht noch aus, wobei auch hier weiterhin Zufahrtstraßen zu den Gewerbebetrieben unberücksichtigt bleiben sollen. Die NOx-Grenzwerte werden im Riederwald regelmäßig überschritten. Zur Entlastung der Bevölkerung und der dort tätigen Arbeitnehmer sind daher die Gebiete Riederwald, Fechenheim und Seckbach vorrangig im Stadtgebiet mit der Anschaffung und dem Einsatz von E-Bussen oder wasserstoffangetriebenen Bussen auszustatten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. März 2023OFOF 412/11Haushalt 2023 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.09 traffiQ (Operativer Bereich) Vorrangige Einführung von E-Bussen oder Omnibussen mit Wasserstoffantrieb in stark belasteten Gewerbegebieten und Einfahrtsstraßen mit hoher PendlerdichOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 24. April 2023Sie sind hier
    EAEA 15Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.10 traffiQ (Treuhandbereich) Vorrangige Einführung von E-Bussen oder Omnibussen mit Wasserstoffantrieb in stark belasteten Gewerbegebieten und Einfahrtsstraßen mit hoher Pendlerdichte
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 19 · 10.07.2023
TO I, TOP 64
Abgelehnt
Die Vorlage EA 15 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltFRAKTIONBFF-BIG
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme)

Mitdiskutieren

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