Produktbereich: 12 Brandschutz und Rettungsdienst Produktgruppe: 12.01 Brandschutz Konzept zur Alarmierung der Bevölkerung im Katastrophenfall
Zusammenfassung
Es wird vorgeschlagen, zusätzliche Mittel in Höhe von 10.000 Euro für die Erarbeitung eines Konzepts zur Alarmierung der Bevölkerung im Katastrophenfall bereitzustellen. Dies ist notwendig, da die aktuellen Mittel im Haushalt nicht ausreichen, um die erforderlichen Maßnahmen im Katastrophenschutz zu gewährleisten.
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Thema Sicherheit verfolgenAntrag
Es werden zusätzliche Mittel in Höhe von 10.000 Euro für die Erarbeitung eines Konzepts zur Alarmierung der (Nordend-)Bevölkerung im Katastrophenfall und die Ausweisung ausreichender Schutzräume in den Haushalt eingestellt.
Begründung
Im aktuellen Haushalt stehen lediglich 10.000 Euro für den Katastrophenschutz zur Verfügung. Eventuell gibt es weitere Haushaltsstellen. Diese Summe wird allerdings den Aufgaben, die damit verbunden sind, in keiner Weise gerecht. Beginnend mit einem entsprechenden Warnsystem, muss es auch Informationen für die Bevölkerung geben, welche Schutzräume im Katastrophenfall aufgesucht werden können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. April 2024OFOF 704/3Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 12 Brandschutz und Rettungsdienst Produktgruppe: 12.01 Brandschutz Konzept zur Alarmierung der Bevölkerung im KatastrophenfallOrtsbeiratsantrag · CDU
- 25. April 2024Sie sind hierEAEA 148Produktbereich: 12 Brandschutz und Rettungsdienst Produktgruppe: 12.01 Brandschutz Konzept zur Alarmierung der Bevölkerung im KatastrophenfallEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
12.01 Brandschutz
Ausgaben 2025: 113 Mio € · im Antragsjahr 2024 111 Mio € — preisbereinigt +0 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie AfD und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)