Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Mittel für den Bau der Kleingartenanlage Riedberg bereitstellen
Zusammenfassung
Im Rahmen der Etatanregung wird vorgeschlagen, Mittel für den Bau der Kleingartenanlage Riedberg bereitzustellen, da die ursprünglichen Mittel Ende 2021 ausgelaufen sind. Die Stadtverordnetenversammlung hat in der Sitzung am 06.07.2023 beschlossen, den Antrag abzulehnen.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAntrag
Zum Bau der Kleingartenanlage Riedberg werden im Investitionsprogramm 5.010487 die notwendigen Mittel zur Fortführung des Baus 2023 und Abschluss (soweit aktuell möglich) 2024 in den Haushalt eingestellt bzw. fortgeschrieben.
Begründung
Im Investitionsprogramm ist unter der Nummer 5.010487 der Bau der Kleingartenanlage Riedberg bereits aufgeführt, die Mittel dafür aber sind Ende 2021 ausgelaufen, ohne dass die Anlage gebaut worden wäre. Eine Übertragung, Fortschreibung oder Ergänzung der Mittel ist somit notwendig.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. April 2023OFOF 380/12Haushalt 2023 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Mittel für den Bau der Kleingartenanlage Riedberg bereitstellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 5. Mai 2023Sie sind hierEAEA 130Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Mittel für den Bau der Kleingartenanlage Riedberg bereitstellenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)