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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.12 Verkehrsplanung Personelle Aufstockung der Kompetenzstelle Fußverkehr

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, die personelle Ausstattung der Kompetenzstelle Fußverkehr zu erhöhen, um die Belange der Fußgänger in Frankfurt besser zu vertreten. Dies ist notwendig, da die aktuelle Besetzung als massiv unterbesetzt angesehen wird und die Sicherheit der schwächsten Verkehrsteilnehmer nicht gewährleistet ist.

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Thema Fußverkehr verfolgen

Antrag

Es werden ausreichend Mittel in den Haushalt 2024/2025 eingestellt, um analog zum Radfahrbüro die Kompetenzstelle Fußverkehr mit einer vergleichbaren Personaldecke auszustatten.

Begründung

Die robuste personelle Ausstattung des Radfahrbüros zeigt Wirkung. Hingegen ist die Kompetenzstelle Fußverkehr mit einer Mitarbeiter*in massiv unterbesetzt. Damit können aktuell die Belange der Fußgänger in Frankfurt, welche unter allen Verkehrsteilnehmern die schwächste Gruppe repräsentieren, auch nicht annähernd sichergestellt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. März 2024OFOF 586/11Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.10 traffiQ (Treuhandbereich) Personelle Aufstockung der Kompetenzstelle FußverkehrOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 15. April 2024Sie sind hier
    EAEA 12Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.12 Verkehrsplanung Personelle Aufstockung der Kompetenzstelle Fußverkehr
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 28 · 01.07.2024
TO I, TOP 76
Abgelehnt
Die Vorlage EA 12 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren), Linke und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung)

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